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Nationalratswahl am 1. Oktober - Stellungnahme F. St. Parteder

Wahl findet haargenau 1 Jahr nach der VP-Schlappe in der Steiermark statt

Der 1. Oktober als Termin für die Nationalratswahl ist eine große Herausforderung für kleine Parteien wie die KPÖ. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Mittwoch nach der Einigung aller Parlamentsparteien auf diesen Termin.
Parteder verwies darauf, dass die KPÖ mitten in der Ferienzeit im August österreichweit und in kürzester Frist 2.600 beglaubigte Unterschriften sammeln muss, um überhaupt antreten zu können. (Davon müssen in der Steiermark 400 Unterstützungserklärungen aufgebracht werden).Für die Parlamentsparteien genügt die Unterschrift von 3 Nationalratsabgeordneten.

Parteder: „Wir werden die Herausforderung annehmen. Viele Menschen fragen sich zu Recht, wen man nach dem BAWAG-Skandal des ÖGB überhaupt noch wählen könne. Die KPÖ hat mit Ernest Kaltenegger und Elke Kahr in der Steiermark bewiesen, dass Geben statt nehmen für sie kein Schlagwort ist. Wir wollen den Menschen helfen, denen es nicht so gut geht, und wir treten gleichzeitig unter dem Titel Millionärssteuer für eine große gesellschaftliche Umverteilung ein.“

Parteder, der die KPÖ-Liste in der Steiermark anführt, bat die Menschen, am 1. Oktober auch diese Überlegungen zu berücksichtigen.

An die ÖVP gerichtet stellte er fest, dass die Nationalratswahl praktisch genau ein Jahr nach der steirischen Landtagswahl stattfinden wird, die am 2. Oktober 2005 eine schwere Niederlage der ÖVP und von Waltraud Klasnic sowie einen schönen Erfolg der KPÖ gebracht hat: „Ich werte das als ein gutes Omen für uns“.

12. Juli 2006