Nahost-Eskalation befeuert Spritpreise: Warum die KPÖ ein Umdenken am Energiemarkt fordert

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„Es braucht nicht nur einen Energiegipfel, sondern endlich Lösungen die bei den Haushalten ankommen sowie schnellstmöglich eine andere Preislogik am Energiemarkt!"

Sofort nachdem die USA und Israel den Iran angegriffen haben, sind auch in Österreich die Benzinpreise gestiegen. Das zeigt erneut, wie stark Energiepreise von Krisen und Spekulationen abhängen. Wenn Öl und Gas teurer werden, wird das sofort an die Bevölkerung weitergegeben – sinken die Preise, kommt davon bei den Haushalten oft viel zu wenig an.

„Es braucht nicht nur einen Energiegipfel, sondern endlich Lösungen die bei den Haushalten ankommen sowie schnellstmöglich eine andere Preislogik am Energiemarkt: Leistbare Energie für den Grundbedarf, progressive Tarife für übermäßigen Verbrauch sowie eine Strompreisgestaltung abseits der Merit-Order. Energie ist ein Grundbedürfnis und darf nicht länger einseitig nach Marktinteressen bepreist werden“, betont KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz. Die KPÖ fordert eine umgehende Prüfung der Preissteigerungen durch die Bundeswettbewerbsbehörde und die Durchsetzung des Kartellrechts.

Graz sichert leistbaren öffentlichen Verkehr

30-10-26 Kei­ne Ein­grif­fe in Fahr­plä­ne – Zu­zah­lung zum Kli­mati­cket wird re­du­ziert, bleibt aber er­hal­ten. „Mo­bi­li­tät ist ein Grund­be­dürf­nis und ein we­sent­li­cher Teil der Da­s­eins­vor­sor­ge. Des­halb ist es uns wich­tig, die­se Un­ter­stüt­zung für die Nut­zung des Öf­f­ent­li­chen Ver­kehrs wei­ter­hin für al­le auf­recht zu er­hal­ten“, be­tont Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr.

Wenn niemand mehr da ist: Wer sorgt für ein Begräbnis?

30-10-26 Mit der Ab­schaf­fung des So­zial­hil­fe­ge­set­zes auf Lan­des­e­be­ne sind mit 1. Jän­ner 2025 zahl­rei­che bis­her ge­setz­lich ge­re­gel­te Leis­tun­gen weg­ge­fal­len. Da­zu zählt auch die Über­nah­me der Kos­ten für ein­fa­che Be­stat­tun­gen, so­ge­nann­te Für­sor­ge­be­gräb­nis­se. „Un­ab­hän­gig da­von, ob An­ge­hö­ri­ge vor­han­den sind oder wer die Kos­ten trägt:…

ASVK: Pläne der Landesregierung gefährden Weltkulturerbe

23-10-26 Mit Sor­ge be­trach­tet die Gra­zer Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr die von Lan­des­haupt­mann Ma­rio Ku­na­sek beim „De­re­gu­lie­rungs­gip­fel“ vor­ge­leg­ten Plä­ne zur Auf­wei­chung des Schut­zes der Gra­zer Alt­stadt. Die von der FPÖ-ÖVP-Lan­des­koa­li­ti­on prä­sen­tier­ten Schrit­te se­hen ei­nen weit­rei­chen­den Rück­bau der un­ab­hän­gi­gen Alt­stadt­sach­ver­stän­di­gen­kom­mis­si­on (ASVK) vor.

Veröffentlicht: 6. März 2026