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Nach BürgerInnenumfrage in Graz: Keine Zeit mehr für Ausreden!

Klimt-Weithaler: Abfuhr für ÖVP ist Auftrag für ÖV-Ausbau

Nach der mehr als deutlichen Abfuhr sowohl für die Umweltzone als auch für Pläne, die Spekulationsschulden des Reininghaus-Projekts der Grazer Bevölkerung umzuhängen, mahnt Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, eine schnelle Lösung ein.

„Die Feinstaubsituation im Großraum Graz ist gesundheitsgefährdend. Die Alibimaßnahme Umweltzone hätte lediglich eine kleine Gruppe von Menschen zu Sündenböcken gemacht, aber keinen nennenswerten Nutzen für die Luftgüte gebracht. Die Landesregierung kann sich jetzt nicht mehr zurücklehnen und auf die Grazer Umfrage verweisen, sie muss jetzt selbst tätig werden – im Winter ist es zu spät für Maßnahmen“, so die KPÖ-Abgeordnete.

Die KPÖ hat im Landtag mehrmals Anträge zur Feinstaubproblematik eingebracht, die vor allem den Ausbau des Öffentlichen Verkehrs in den Mittelpunkt stellen. Wenn die Gesundheit der Bevölkerung auf dem Spiel steht, dürfen Fahrverbote kein Tabu sein, so Klimt-Weithaler. Diese müssten dann für alle gelten, ungeachtet der Preisklasse des Fahrzeugs. Voraussetzung ist aber, dass an Belastungstagen die Öffentlichen Verkehrsmittel für alle kostenlos zu benutzen sein müssen. Dafür wird die KPÖ im Landtag weiterhin eintreten.

17. Juli 2012