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Museumsquadrant: Finanzierung leider ungeklärt

Werner Murgg: "Landesrechnungshof wird brüskiert"

Die KPÖ drängt auf eine erneute Beratung über die Finanzierung des Museumsquadranten (38,1 Mio. Euro). Derzeit liegt erst der erste Teil des Rechnungshofberichtes zu diesem Thema vor. Bereits dieser Teil, der sich mit der Bedarfsanalyse beschäftigt, zeigt schwere Ungereimtheiten auf.

Der zweite Teil des LRH-Berichtes, der die tatsächlichen Soll- und Folgekosten behandelt, liegt noch nicht vor. Aber bereits aufgrund der bisherigen Informationen kann von einem Gesamtfinanzierungsaufwand für dieses Projekt von mindestens 120 Mio. Euro ausgegangen werden. Schließlich soll dieses Projekt ja über eine Zusatzmiete mit 25-jähriger Laufzeit finanziert werden, was allein 78 Mio. Euro kosten wird. Seriöserweise müssen zu dieser Summe noch die Grundmiete und die Betriebskosten für das neue Projekt hinzugerechnet werden.

LAbg. Werner Murgg: „Ab 2012 ist aufgrund der vorliegenden Fakten damit zu rechnen, dass der Budgetposten Joanneum das Budget jährlich mit 5,7 Mio. Euro belastet. Darüber hat der zuständige LR Flecker im Ausschuss kein Wort verloren!“

Die KPÖ tritt selbstverständlich dafür ein, das Landesmuseum Joanneum und die Landesbibliothek zu sanieren und den heutigen Brandschutzrichtlinien anzupassen. Zu einer ordnungsgemäßen Sanierung gehört selbstverständlich auch eine behindertengerechte Ausstattung. Dabei wären Synergien für das Landesarchiv und die Landesbibliothek zu prüfen, wodurch man sich den aufwändigen Tiefenspeicher am derzeitigen Standort sparen könnte.

LAbg. Werner Murgg: „Sollte unser Antrag eines Aufschubs des Tagesordnungspunktes keine Mehrheit finden, werden wir dem Projekt unter den derzeitigen Rahmenbedingungen keine Zustimmung erteilen. Alles andere wäre eine Brüskierung des Landesrechnungshofes und eine Verschleierung der tatsächlichen Folgekosten.“

15. Januar 2008