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Mit Gabi Leitenbauer gibt es keine faulen Kompromisse!

Gemeinderatswahl in Trofaiach

Gabi Leitenbauer und die KPÖ lassen sich in ihrer Politik von einem Grundsatz leiten: Das Leben der „Menschen wie Du und ich“ zu verbessern. Deren Sorgen und Wünsche müssen ernst genommen werden! Die, mit der „dicken Brieftasche“, die Konzerne und Privilegierten, haben ohnehin ihre Lobby. Deshalb ist es im Gemeinderat und in der Stadtregierung wichtig, dass Gabi Leitenbauer und die KPÖ konsequent gegen Verschlechterungen auftreten.

Mit Gabi Leitenbauer gibt es keine faulen Kompromisse. Vor der Gemeindefusion haben andere Fraktionen den Bürgern das Blaue vom Himmel versprochen. Jetzt zeigen sich die Nachteile: Wasser, Müll und Kanal sind für einen großen Teil unserer Gemeindebürger teilweise empfindlich teurer geworden. Die KPÖ hat davor gewarnt und wurde als „Schwarzmaler“ hingestellt. Sie war die einzige Kraft im Gemeinderat, die gegen den Teilverkauf unserer Stadtwerke aufgetreten ist. Während die Gebühren für die Trofaiacher immer teurer werden, kassieren die Stadtwerke Judenburg eine fette Dividende.

 

Für ihre eigenen Mandatare zeigt sich die SPÖ hingegen großzügig. Die Bezüge für Ausschussobleute im Gemeinderat wurden – aus Steuergeld wohlgemerkt – verdreifacht, zusätzlich wurden bezahlte Referenten eingeführt. Klar, dass die KPÖ da NEIN gesagt hat!

Für die KPÖ heißt gute Kommunalpolitik, immer für die Menschen da zu sein. Zahlreichen Mietern haben wir mit unserer kostenlosen Mieterberatung zu ihrem Recht verholfen und unzählige Bürger in Notsituationen aus unserem Sozialfonds unterstützt.

 

Einiges konnten Gabi Leitenbauer und die KPÖ durchsetzen. Jahrelang wurden wir wegen unserer Forderung einer S-Bahn von Trofaiach über Leoben mit Durchbindung nach Graz belächelt. Heute bekennen sich alle Bürgermeister unserer Region dazu!

In Edling wollte ein Unternehmen den Anrainern einen 57 Meter hohen Turm vor die Nase setzen. Da haben Gabi Leitenbauer und die KPÖ im Gemeinderat protestiert. Zur Freude der Nachbarn ist der Turm jetzt Geschichte.

 

Vieles wurde im Gemeinderat gegen die Stimmen der KPÖ beschlossen: Sonderwirtschaftsförderungen für große Firmen, die Vergabe von Aufträgen an einen SPÖ-Gemeinderat ohne Ausschreibung oder die Erhöhung der Musikschulgebühren. Die KPÖ stellt im Gemeinderat 7 von 31 Sitzen und 2 von 7 Sitzen in der Stadtregierung. Die „inoffizielle“ Koalition aus SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen hat immer noch die übergroße Mehrheit.

 

 

Dafür haben sich KPÖ-Vizebürgermeisterin Gabi Leitenbauer und die KPÖ-Gemeinderäte eingesetzt:

 

Wohnen

Mieterinnen und Mieter müssen zu ihrem Recht kommen. Deshalb bietet die KPÖ seit Jahren eine kostenlose Mieterberatung. Vielen Mietern konnte so zu ihrem Recht verholfen werden. Die KPÖ fordert die Einrichtung einer kostenfreien Schlichtungsstelle in Trofaiach, um den betroffenen Mieterinnen und Mietern den Gang zum Bezirksgericht zu ersparen. Ein Antrag der KPÖ im Gemeinderat wurde von der „Koalition” aus SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen abgelehnt. Wir tragen Wohnungsfragen immer wieder in den Gemeinderat: so lehnt die KPÖ Gebührenerhöhungen konsequent ab, da Müllabfuhr, Kanal und Wasser in Trofaiach ohnehin bereits extrem teuer sind. Vizebürgermeisterin Gabi Leitenbauer tritt für ein ruhiges Wohnumfeld ein. Als Obfrau des Verkehrsausschusses hat sie die Belästigung der Anrainerinnen und Anrainer  der Langefelderstraße durch den Schwerverkehr mehrmals aufs Tapet gebracht.

 

Stadtwerke

Die Stadtwerke sind für den wichtigen Teil unserer Daseinsvorsorge - Wasser, Müllabfuhr, Kanal und Strom - verantwortlich. Einzig gegen die Stimmen der KPÖ wurde fast die Hälfte der Stadtwerke Trofaiach an die Stadtwerke Judenburg verkauft. Bereits in der Vergangenheit wurden die Kompetenzen des gewählten Gemeinderates in Bezug auf die Stadtwerke immer mehr eingeschränkt und Personal kontinuierlich abgebaut. Hatten die Stadtwerke Trofaiach im Jahr 2007 noch rund 80 Beschäftigte, erreichte man 2013 den historisch niedrigsten Stand von nur mehr 51 Beschäftigten; gleichzeitig hat sich das Wasser- und Kanalnetz verdoppelt. Zusätzlich wurde im Gemeinderat eine Vereinbarung beschlossen, nach der etwaige künftige Gebührensenkungen nicht aus dem Stadtwerkebudget sondern aus dem Gemeindehaushalt zu zahlen wären. Und das, obwohl die Stadtwerke eine fette Dividende nach Judenburg überweisen. Auch hier sagte einzig die KPÖ nein.

 

S-Bahn nach Trofaiach

Jahrelang wurde die KPÖ mit ihrer Forderung einer S-Bahn von Trofaiach über Leoben nach Bruck, mit Durchbindung nach Graz, belächelt und als Phantasterei hingestellt. Nach jahrelangem Druck und immer wieder in der Öffentlichkeit vorgebrachten Argumenten und Anträgen im Gemeinderat hat es nun einen erfreulichen Gesinnungswandel in den Kommunen und im Land gegeben. Alle Bürgermeister der Region bekennen sich zu einer obersteirischen S-Bahn mit einem Ast nach Trofaiach. Diese Forderung wurde bereits beim Land Steiermark deponiert.

 

Parkplatzmisere in Trofaiach-Nord

In letzter Zeit wurden von der WAG in der Nordsiedlung immer wieder freie Parkflächen, wo aus Parkplatzmangel teils „wild“ geparkt wurde, rigoros beseitigt. Die KPÖ hat dieses Problem im Gemeinderat mehrmals zur Sprache gebracht.

 

Radwege

Gabi Leitenbauer hat im Verkehrsausschuss das Thema Errichtung von Radwegen bereits mehrmals zum Thema gemacht. Unter anderem soll ein Radweg zum Trabochersee errichtet werden.

 

Gebührenstopp

Die KPÖ meint, das Leben für die einfachen Menschen ist bereits teuer genug. Löhne, Gehälter, Pensionen und Sozialleistungen bleiben weit hinter der Geldentwertung zurück. Vor allem Güter des täglichen Bedarfs - Lebensmittel, Wohnen, Mieten - werden immer teurer. Auch in Trofaiach werden die Gebühren für Wasser, Müll und Kanal jährlich erhöht. Gabi Leitenbauer sagt: ein Gebührenstopp muss her!

 

Gegen Privilegien und Freunderlwirtschaft

Immer mehr Menschen haben Probleme bei den laufenden Teuerungen mit ihrem Einkommen oder ihrer Pension über die Runden zu kommen. Gleichzeitig bezieht Bürgermeister Mario Abl zwei Gehälter aus Steuermitteln und ist zusätzlich noch Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke. Immer wieder bekommt ein SPÖ-Gemeinderat Aufträge von der Gemeinde ohne Ausschreibungen!

Kleine Vereine, die das ganze Jahr für unser Gemeinwesen arbeiten, bekommen meist nur karge Subventionen. Dafür werden für diverse kurzfristige Projekte wie beispielsweise dem „Weihnachtszauber“ im Stockschloss oder an andere Firmen gewaltige Sondersubventionen ausgeschüttet. Das lehnt die KPÖ ab.

 

Trofaiacher Plus Card

Mit der Trofaiacher Plus Card können Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen verschiedene Leistungen der Gemeinde kostenlos konsumieren und dürfen beim Sozialmarkt einkaufen. Außerdem erhalten sie diverse Zuschüsse. Leider fallen immer mehr Menschen aus den Einkommensgrenzen hinaus. Die KPÖ tritt dafür ein, diese Einkommensgrenzen zu erhöhen.

 

Kompostieranlage

Die Kompostieranlage in Gimplach erzeugt immer wieder Geruchsbelästigungen. Die KPÖ fordert regelmäßige Kontrollen ob die Vorgaben des Landes Steiermark tatsächlich eingehalten werden.

 

Eislaufplatz

Seit Jahren fordern viele Trofaiacherinnen und Trofaiacher auch für unsere Stadt einen ordentlichen Eislaufplatz. Viele kleinere Gemeinden haben eine derartige Infrastruktureinrichtung. Die KPÖ und Gabi Leitenbauer bringt dieses Thema seit Jahren im Gemeinderat vor.

 

Information und Kontrolle

Mit der Zeitung „Trofaiacher Nachrichten“ informieren wir die Bevölkerung draußen darüber, was drinnen vorgeht. Hier erfahren Sie was im Trofaiacher Gemeinderat und in der nicht öffentlichen Stadtregierung beschlossen und diskutiert wird.

28. Februar 2015