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Liste Vogl und KPÖ: Kritik an Zusammenspiel von SPÖ und FP

Gemeinsame Pressekonferenz in Kapfenberg

Gemeinsame Stellungnahme zum Abgang des KUZ-Leiters in Kapfenberg

Nachdem der Leiter des Kulturzentrums Kapfenberg (KUZ) einen Stadtratsbeschluss, der eine Förderung im Kulturbereich betraf, im Internet veröffentlicht hat, endete sein Dienstverhältnis mit einer „einvernehmlichen Kündigung“.

Die Wirklichkeit dieses Abgangs sollte wohl unter der Decke bleiben!

Aber wie wir aus Face Book erfahren haben, ist die einvernehmliche Kündigung des bisher äußerst erfolgreichen KUZ-Leiters so einvernehmlich und freiwillig nicht gewesen.

Dem negativen Ereignis liegt unserer Kenntnis nach folgender Tatbestand zugrunde:

Wie im Face Book zu lesen war, hat der KUZ Leiter eben dort beklagt, dass nach Ansicht der FPÖ der Kostendeckungsgrad bei Kulturveranstaltungen zu gering sei. Dies entspricht de facto einer Forderung nach Erhöhung der Eintrittspreise, die - auch unserer Meinung nach - Kultur für ärmere Menschen unerschwinglich machen würde.

Nachdem diese Forderung der FPÖ in feiger Weise in interner Stadtratssitzung erhoben wurde, sieht die FPÖ die Veröffentlichung selbst im kleinsten Kreis als Bruch der Vertraulichkeit und forderte massive Konsequenzen für diese „Untat“.

Offenbar sind die Stadtverantwortlichen, und damit die SPÖ, dieser Ansicht gefolgt und haben damit, freundlich ausgedrückt, diesen Abgang herbeigeführt und ihm die Entlassung angedroht, wenn er nicht die einvernehmliche Kündigung unterschreibt.

Sie haben damit ihren Ermessensspielraum in maximal negativer Weise ausgeschöpft und damit dem KUZ und der Kultur in Kapfenberg schweren Schaden zugefügt.

Der aktuelle Anlass ist unserer Meinung nach auch nicht der einzige Grund für dieses rigide Vorgehen. Es war wohl auch die „günstige“ Möglichkeit, einen für FPÖ und SPÖ kritischen Querdenker los zu werden.

Wir, Peter Vogl und Clemens Perteneder, wollen auch nicht verschweigen, dass wir von diesem Vorgehen nicht nur inhaltlich, sondern auch menschlich tief enttäuscht sind, und dass damit ein Teil des sprichwörtlich konstruktiven Kapfenberger Klimas mutwillig zerstört wurde.

Wir möchten noch einmal betonen: Einen Menschen, der sich nichts zu schulden kommen hat lassen und eine so hervorragende Arbeit für Kapfenberg geleistet hat, in einer unheiligen Allianz aus FPÖ und SPÖ aus der Gemeinde zu drängen, ist ein unglaublicher Skandal! so die beiden Gemeinderäte unisono bei einer Pressekonferenz am Donnerstag, dem 1. Juli.

Peter Vogl und Clemens Perteneder

1. Juli 2010