Linker Wahlerfolg in den Niederlanden

Bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden hat eine Linkspartei, deren politisches Profil viele Ähnlichkeiten mit den Positionen der steirischen KPÖ hat, bei den Kommunalwahlen sensationell gut abgeschnitten. Die Sozialistische Partei (SP) konnte die Zahl ihrer Mandate von 170 auf 341 mehr als verdoppeln und ist in 7 Gemeinden (darunter Heerlen, 29,5 %) die stärkste Gruppierung im Gemeinderat. In 9 Städten liegt sie auf Platz 2, darunter in Groningen (17,3%), Haarlem (18,3 %), Nijmegen (16,9%), Arnhem (15,4%) und Leiden (16,4%). In Amsterdam steigerte sich die Partei von 7,7 auf 13,3 %.

Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder gratulierte am Mittwoch den erfolgreichen ParteifreundInnen in den Niederlanden und betonte, dass die ausgeprägte sozialpolitische Orientierung der SP und ihre scharfe Abgrenzung gegenüber der EU zu diesem Erfolg beigetragen haben: „Eine Partei für das tägliche Leben der arbeitenden Menschen, welche die großen Ziele der ArbeiterInnenbewegung nicht aus dem Auge verliert, ist in der Lage für viele Menschen zur wählbaren Alternative gegenüber dem Rechtspopulismus zu werden“.

Parteder fügte hinzu, dass die SP der Niederlande mit ähnlichen Argumenten wie die steirische KPÖ den Beitritt zur EU-Linkspartei abgelehnt hatte und sich entschieden gegen die Eingriffe der EU-Institutionen in die nationale Souveränität der Niederlande ausspricht.