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Leoben: "Tohuwabohu in der Innenstadt"

Elfriede Egger (KPÖ) kritisiert Versäumnisse und Fehlentscheidungen

In der Innenstadt geht es rund. Um den Gärnerpark regt sich ebenso der Unmut von Anrainerinnen und Anrainern wie in den Seitenstraßen
zwischen Parkstraße und Franz Josef Straße.
Eine Bürgerinitiative „Für die Innenstadt“ hat sich bereits gebildet und sammelt Unterschriften. Vor allem das neue Verkehrskonzept, mit einer
Umdrehung der Einbahn am Glacis und in der Waasenstraße, und das Verteilen der Busse auf die halbe Innenstadt, statt des bisherigen
Busbahnhofes, erregt viele Leobenerinnen und Leobener.
Das ist nur zu verständlich!
Einerseits müssen jetzt vor allem ältere Fahrgäste Beschwernisse
beim Umsteigen auf sich nehmen. Andererseits sind die Bewohner vieler
bisher ruhiger Nebenstraßen plötzlich mit einem deutlich gestiegenen Verkehrsaufkommen konfrontiert.
Das alles kommt nicht aus heiterem Himmel. Ursache ist der Bau des innerstädtischen Einkaufszentrums ohne entsprechende Begleitmaßnahmen.
Die KPÖ hat mehr als einmal kritisiert, daß der Busbahnhof nicht
in das neue Einkaufszentrum (EKZ) integriert wurde.
Statt mit dem Investor härter zu verhandeln ist man in die Knie gegangen und verteilt die wartenden Busse auf die halbe Innenstadt. Die Umdrehung der Einbahn am Glacis und in der Waasenstraße
hat einzig und allein damit zu tun, daß die Mühltalerstraße
stadteinwärts zur Einbahn werden soll. Das haben offenbar Mieter und
Betreiber des Einkaufszentrums gefordert. Die KPÖ hat deshalb seinerzeit im Gemeinderat der durch den Neubau des EKZ notwendig
gewordenen Änderung des Stadtentwicklungskonzeptes und des Flächenwidmungsplanes keine Zustimmung gegeben.
Leider waren wir
damals mit unserer Kritik allein und sind von vielen belächelt worden. Wären die anderen Oppositionsparteien standhaft geblieben, hätte so
manche Dummheit verhindert werden können. Diese Änderungen waren nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit durchsetzbar. Diese Zwei-
Drittel-Mehrheit besitzt die SPÖ im Gemeinderat nicht!

Die KPÖ blieb leider im Gemeinderat auch mit ihrem Antrag nach Planung eines neuen Busbahnhofes allein. Während die Bürgerinitiative
„Für die Innenstadt“ sich einen neuen Verkehrsknoten, beispielsweise am Bahnhof, sehr wohl vorstellen kann, haben alle übrigen Parteien
den KPÖ-Vorschlag im Gemeinderat abgelehnt. Jetzt werden am Gärnerpark ein öffentliches WC und vielleicht ein Cafe errichtet und
die Grünanlagen neu gestaltet. Da wird die KPÖ nicht
nein sagen!

Wir wenden uns gegen das Verteilen der Busse auf mehrere entfernt liegende Straßenzüge und gegen die neue Einbahnregelung. Noch
ist es für eine vernünftige Alternativlösung nicht zu spät!

Von Elfriede Egger, KPÖ-Gemeinderätin

19. April 2007