Leitspital Liezen: Landtag hält Sondersitzung ab
„Landesregierung soll einzementierte Position verlassen“
An der Eignung des Grundstücks, auf dem das „Leitspital Liezen“ errichtet werden soll, bestehen immer größere Zweifel. Damit ist auch die Einhaltung des Kostenlimits von 250 Mio. Euro mehr als fraglich. In den nächsten Tagen wird der Landtag Steiermark dazu eine Sondersitzung abhalten.
Einberufen wurde die Sitzung von der FPÖ, die über genügend Mandate verfügt. Ein Fünftel der Mitglieder des Landtags kann eine außerordentliche Sitzung verlangen. KPÖ Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begrüßte die Sondersitzung, die für eine neuerliche Debatte um die Schließungen von drei Krankenhäusern genutzt werden kann.
Gesundheitslandesrat Drexler gab zuletzt eine Kostengarantie ab, obwohl noch gar nicht klar ist, ob auf welchem Grundstück das Bauprojekt letztendlich verwirklicht werden kann. Die KPÖ bezweifelt grundsätzlich, dass die Zentralisierung der Spitalslandschaft auf sehr wenige Standorte angesichts der weiten Anfahrtswege und der damit verbundenen wirtschaftlichen Auswirkungen der richtige Weg ist.
Claudia Klimt-Weithaler: „Der Wille, mit der Bevölkerung eine tragfähige Lösung zu finden, ist bei Landesrat Drexler einfach nicht erkennbar. Vielmehr soll der Strukturplan auf Biegen und Brechen durchgezogen werden. Wir bleiben bei unserer Haltung: Die Landesregierung sollte jetzt ihre einzementierte Position verlassen und die neuen Entwicklungen zum Anlass nehmen, ihre gesundheitspolitischen Konzepte neu zu überdenken.“
Veröffentlicht: 20. August 2019