Landtagswahl: Kandidatur beschlossen
KPÖ-Landesvorstand
4. 9. 04
Beschluss zur Landtagswahl
KPÖ - Kaltenegger kandidiert
Für die Steirerinnen und Steirer ist es nicht so interessant,
wann und wie die Posten in Landtag und Landesregierung verteilt
werden. Es geht darum, ob man auf der Seite der Menschen steht,
denen es nicht so gut geht
Durch die Neuwahldiskussion in der Steiermark wurde kein einziges
Sozialproblem in unserem Land gelöst. Wir werden auch in den
kommenden Wochen und Monaten darauf hinweisen, wie groß der
Unterschied zwischen Arm und Reich in unserem Bundesland bereits
ist. Haarsträubende Privilegien werden als normal empfunden und
sind rechtlich abgesichert. Gleichzeitig gibt es eine Belastung
nach der anderen für die arbeitenden Menschen und für die Masse der
Pensionisten.
Die Diskussion der letzten Wochen hat gezeigt, dass es reale
Chancen für die Kandidatur der Liste Kommunistische Partei
Österreichs – Ernst Kaltenegger (KPÖ) bei der kommenden
Landtagswahl gibt.
Die Landeskonferenz der KPÖ beschließt deshalb:
? Die KPÖ wird bei der nächsten steirischen Landtagswahl
kandidieren.
? Als Listenbezeichnung wird Kommunistische Partei
Österreichs – Ernest Kaltenegger (KPÖ) festgelegt.
? Der Beschluss über die Kandidatinnenliste wird rechtzeitig
vom KPÖ-Landesvorstand getroffen. Dabei wird das Ergebnis der
Gemeinderatswahlen außerhalb von Graz berücksichtigt.