Landtagswahl: Kandidatur beschlossen

KPÖ-Landesvorstand
4. 9. 04

Beschluss zur Landtagswahl

KPÖ - Kaltenegger kandidiert

Für die Steirerinnen und Steirer ist es nicht so interessant, wann und wie die Posten in Landtag und Landesregierung verteilt werden. Es geht darum, ob man auf der Seite der Menschen steht, denen es nicht so gut geht
Durch die Neuwahldiskussion in der Steiermark wurde kein einziges Sozialproblem in unserem Land gelöst. Wir werden auch in den kommenden Wochen und Monaten darauf hinweisen, wie groß der Unterschied zwischen Arm und Reich in unserem Bundesland bereits ist. Haarsträubende Privilegien werden als normal empfunden und sind rechtlich abgesichert. Gleichzeitig gibt es eine Belastung nach der anderen für die arbeitenden Menschen und für die Masse der Pensionisten.

Die Diskussion der letzten Wochen hat gezeigt, dass es reale Chancen für die Kandidatur der Liste Kommunistische Partei Österreichs – Ernst Kaltenegger (KPÖ) bei der kommenden Landtagswahl gibt.
Die Landeskonferenz der KPÖ beschließt deshalb:

? Die KPÖ wird bei der nächsten steirischen Landtagswahl kandidieren.
? Als Listenbezeichnung wird Kommunistische Partei Österreichs – Ernest Kaltenegger (KPÖ) festgelegt.
? Der Beschluss über die Kandidatinnenliste wird rechtzeitig vom KPÖ-Landesvorstand getroffen. Dabei wird das Ergebnis der Gemeinderatswahlen außerhalb von Graz berücksichtigt.