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Landtagswahl: Abschneiden der KPÖ hat österreichweite Bedeutung

Opposition von links darf nicht untergehen

Es ist für die fortschrittlichen Kräfte in ganz Österreich wichtig, dass die steirische KPÖ weiterhin im Landtag vertreten ist. Darauf weist Franz Stephan Parteder in einem Beitrag für den Internet-Blog „Mosaik“ hin.
Parteder: „Diese Wahl hat für alle Kräfte, die in Österreich Alternativen zur herrschenden Politik suchen, eine große Bedeutung. Die KPÖ-Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg haben im Landtag schon bewiesen, dass sie ihre von den Wählerinnen und Wählern übertragene Positionen nicht in einem engen parteipolitischen Sinn begreifen, sondern in den Gremien die Bewegung auf der Straße und die Forderungen von Menschen, die von der Politik der Herrschenden betroffen sind, zur Sprache bringen. Es ist auch für kritische JungsozialistInnen, für fortschrittliche ÖkonomInnen oder für frauenpolitisch Engagierte nicht egal, ob die KPÖ weiterhin im steirischen Landtag ist oder nicht.
Wird diese linke Opposition auf Landtagsebene weiter sichtbar sein oder geht das Kalkül auf, die Auseinandersetzung ausschließlich als Kampf zwischen SPÖ/ÖVP und FP erscheinen zu lassen? Die Antwort auf diese Frage geben am 31. Mai 2015 die steirischen Wählerinnen und Wähler.“

(Franz Stephan Parteder war von 1991 bis 2010 Landesvorsitzender der steirischen KPÖ).

25. Mai 2015