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Land Steiermark unterstützt Austrian Social Forum

Förderungsantrag im Ausschuss gegen Stimmen der ÖVP beschlossen

Im Sozialausschuss des Landtags am Dienstag, 07.03.2006, wehrten sich die ÖVP-Abgeordneten gegen eine von den steirischen Grünen beantragte Unterstützung des „Austrian Social Forum“. Es handelt sich dabei um eine Konferenz zu sozialen Themen, die im Juni in Graz abgehalten wird.
„Die Konsequenz, mit der die ÖVP sich gegen alles stellt, was ‚Sozial’ im Titel trägt, ist beschämend“, bedauert Klubobfrau Ingrid Lechner-Sonnek das ÖVP-Nein.
Ähnlich KPÖ-Sozialsprecherin Claudia Klimt-Weithaler: „Schade, dass eine so wichtige Konferenz ohne Unterstützung der Volkspartei stattfinden wird.“
Der Antrag wurde von der SPÖ/KPÖ/Grün-Mehrheit angenommen, Sozialreferent LH-Stv. Kurt Flecker wird die beantragten € 10.000 also mit dem „Sanctus“ des Landesparlaments auszahlen können: „Es handelt sich beim Sozialforum um eine hochkarätige Konferenz zu allgegenwärtigen sozialen Themen in unserer Landeshauptstadt, mit ihrer Verweigerung schadet sich die angeblich christlich-soziale ÖVP vor allem selbst.“

(Wiedergabe einer Presseaussendung der Grünen-Steiermark)

7. März 2006