Kultur wurde wieder vergessen!

Claudia Klimt-Weithaler: "Menschen im Kulturbereich brauchen eine Perspektive"

Während der Handel und Dienstleistungsbetriebe unter strengen Auflagen am 7. Februar wieder öffnen dürfen, bleibt der Kulturbetrieb weiterhin im Corona-Lockdown. Dabei wäre es ohne weiteres möglich, eine Öffnung unter den gebotenen Sicherheitsbestimmungen zu ermöglichen. Viele Kultureinrichtungen verlieren dadurch jegliche Zukunftsperspektive. Die KPÖ fordert eine Öffnung des Kulturbetriebs, wo dies ohne Gefahr möglich ist.

Einrichtungen der Kunst und Kultur bleiben trotz weitgehender Lockerungen, abgesehen von Bibliotheken und Museen, geschlossen. Für Theater-, Opern- und Kino-Vorstellungen, Ausstellungen sowie Konzerte gibt es keine konkrete Aussicht auf Öffnung. Für kleine und mittelgroße Kultureinrichtungen bedeutet das eine existenzielle Bedrohung, da auch die zugesagten Hilfen nur selten dort ankommen, wo sie gebraucht werden.

„Die Kultur wurde von der Regierung wieder vergessen. Die Menschen, die im Kulturbetrieb tätig sind, haben es nicht verdient, dass es für sie keine Perspektive gibt“, sagt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.

Die KPÖ fordert deshalb in der Sondersitzung des steirischen Landtags am 2. Februar, eine kontrollierte, schrittweise Öffnung der steirischen Kultureinrichtungen unter den gebotenen Sicherheitsvorgaben zu ermöglichen, wie es auch in anderen Bereichen wie Handel, Dienstleistungen Gastronomie oder Tourismus möglich ist – selbstverständlich mit entsprechenden Sicherheitskonzepten.

Antrag: Öffnung von Kultureinrichtungen unter Sicherheitsauflagen ermöglichen

Zahlreiche Kulturschaffende und Kultureinrichtungen sind durch die Phasen des Lockdowns im Zuge der Corona-Krise unter schweren Druck geraten. Umsatzeinbußen und die teils mangelhaft greifenden Unterstützungsmaßnahmen lassen befürchten, dass es auch im Bereich der Kulturwirtschaft zu einer Pleitewelle und dem Verlust vieler Arbeitsplätze kommt, was auch einen immensen volkswirtschaftlichen Schaden nach sich ziehen würde. Die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionszahlen wurden von vielen VertreterInnen der Kulturszene insofern hinterfragt, als dass hier zweierlei Maß bei der Möglichkeit zur Öffnung verortet wurde – etwa im Hinblick auf die Öffnung von Skiliften im Gegensatz zu einer potenziellen Öffnung von Kultureinrichtungen bei Vorliegen eines Sicherheitskonzeptes o.ä.

Mit dem seitens der Bundesregierung angestrebten Ende des aktuellen Lockdowns am 7. Februar ist eine Öffnung unter bestimmten Auflagen vorgesehen – etwa des Handels, von Museen oder Dienstleistungsbetrieben. Einrichtungen der Kunst und Kultur sollen jedoch, abgesehen von Bibliotheken und Museen, weiter geschlossen bleiben. Für Theater-, Opern- und Kino-Vorstellungen sowie Konzerte o.ä. gibt es derzeit keine konkrete Aussicht auf Öffnung.

Hierbei muss auch die Situation der kleinen Kulturvereine und mittelgroßen Kulturbetriebe betrachtet werden. Die IG Kultur Österreich fordert in einer Aussendung, dass diesen „praxisnahe Regelungen für den Neustart, die umsetzbar sind und die unterschiedlichen Rahmenbedingungen, etwa von Kulturinitiativen im ländlichen Raum, berücksichtigen“ geboten werden.

In Anbetracht der schrittweisen Öffnung darf der Kulturbereich nicht vergessen werden. Wird dieser weiterhin links liegen gelassen, würde dies irreparable Schäden in der österreichischen und steirischen Kulturlandschaft hinterlassen. Die IG Autorinnen Autoren formulierte die Problematik folgendermaßen: „Es ist vor allem die Aussicht, dass der Kunst- und Kulturbereich der letzte bleiben wird, der an irgendeinem Tag X oder auch am Sankt Nimmerleinstag wieder aufgesperrt werden darf, die die Lage für die meisten Kunst- und Kulturbetriebe schon jetzt aussichtslos erscheinen lässt.“

Es muss deshalb auch im Interesse der Landesregierung sein, eine kontrollierte, schrittweise Öffnung der steirischen Kultureinrichtungen unter den gebotenen Sicherheitsvorgaben als gleichwertig mit jener in anderen Bereichen wie Handel, Dienstleistungen Gastronomie oder Tourismus zu betrachten.

     
     

Es wird daher der

Antrag

gestellt:

Der Landtag wolle beschließen:

Die Landesregierung wird aufgefordert, an die Bundesregierung mit der Forderung heranzutreten, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um analog zur Öffnung im Handels- und Dienstleistungsbereich auch eine schrittweise Öffnung der Kultureinrichtungen unter Einhaltung von Sicherheitskonzepten zu ermöglichen, um eine Pleitewelle und den Verlust von Arbeitsplätzen in der Kulturwirtschaft zu verhindern.

2. Februar 2021