Krise: Die EU ist ein Teil des Problems

Fragen der politischen Schwerpunkte der Parteiarbeit im Jahr 2009 und der Vorbereitung auf die AK-Wahl im März standen im Mittelpunkt der Tagung des Landesvorstandes der steirischen KPÖ am Wochenende.
Nach Referaten von LAbg. Claudia Klimt-Weithaler und AK-Rat Peter Scherz bekräftigten die steirischen KommunistInnen ihre Ablehnung des neuen EU-Vertrages und kritisierten den Versuch, über eine zweite Volksabstimmung in Irland diesen Vertrag zu retten. Wie die Fakten zeigten sei die EU auch in der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise kein Teil der Lösung sondern ein Teil des Problems.

Maßnahmen zum Schutz von Arbeitsplätzen und Lebensstandard der Mehrheit der Bevölkerung werden im Mittelpunkt der Aktionen der steirischen KPÖ im kommenden Jahr stehen.