KPÖ will Steuersatz bei Medikamenten senken

Der Steuersatz für Arzneimittel ist in Österreich der zweithöchste in der EU. Nur Dänemark besteuert Medikamente mit 25 Prozent noch höher. In Italien sind es 10 %, in Tschechien 5 % und in der Schweiz 2,4%. Schweden hebt für rezeptpflichtige Medikamente gar keine Mehrwertsteuer ein. Unser Nachbarland Slowenien hat 2007 den Mehrwertsteuersatz auf Arzneimittel von 19 auf 10 Prozent gesenkt.

Der Präsident des Österreichischen Apothekerverbandes, Dr. Friedemann Bachleitner-Hofmann, trat in der Verbandszeitschrift „Die Apotheke“ unlängst für die Senkung der Mehrwertsteuer für Arzneimittel ein. Dieser Forderung schließt sich auch der Klubobmann der KPÖ im steirischen Landtag, Ernest Kaltenegger, an.

Kaltenegger: „Es ist nicht einzusehen, dass in Österreich bei Luxusprodukten wie Kaviar oder Austern lediglich 10 Prozent an Mehrwertsteuer anfällt, während lebenswichtige Medikamente dem normalen Steuersatz unterliegen. Eine Streichung der Steuer auf rezeptpflichtige Medikamente würde nicht nur chronisch Kranke, sondern auch die Kassen entlasten. Die neue Bundesregierung hat sich bekanntlich bereits einige neue Steuerzuckerl für Reiche ausgedacht, zum Beispiel die Abschaffung der Erbschaftssteuer. Vielleicht springt sie einmal über ihren Schatten und entlastet eine Gruppe, die zu den weniger Bevorzugten zählt.“