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KPÖ warnt vor bildungspolitischem Rückschritt in der Steiermark

Klimt-Weithaler: „Steirische SPÖ Opfer ihrer eigenen Feigheit“

Nur eineinhalb Jahre nach dessen Einführung stellt die SPÖ den Gratis-Kindergarten wieder in Frage. Landeshauptmann Voves hatte ihn 2008 noch als „historischen Erfolg“ bezeichnet, nun soll schrittweise ein „Rückbau“ erfolgen. Die zuständige Landesrätin Grossmann erklärte, sie könne sich die Einführung von Gebühren für die Ganztagesform vorstellen.

Vor den Folgen dieses Schrittes warnt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Der Gratiskindergarten ist auch eine wichtige bildungspolitische Maßnahme, dessen schrittweise Rücknahme die Steiermark weit zurückwerfen wird. Die SPÖ ist wieder Opfer ihrer eigenen Feigheit geworden. Wir haben viele Vorschläge gemacht, wie das Land zu neuen Einnahmen kommen kann. Die würde dem Land wesentlich mehr bringen als ein weiteres Belastungspaket für steirische Familien.“

Auch die von Voves geforderte Abschaffung der Wohnbauförderung hätte katastrophale Folgen für unser Bundesland, eine Verknappung und somit Verteuerung des Wohnraums wäre unausweichlich. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Es bleibt nur die Hoffnung, dass der nächste politische Kurswechsel des Landeshauptmannes erfolgt, bevor er seine aktuellen Pläne in die Tat umsetzen kann.“

25. März 2010