KPÖ-Vorschläge für Bewältigung der Probleme in Fohnsdorf
Andreas Fuchs: "Wo ‚Hans‘ draufsteht, ist SPÖ drinnen"
„Offiziell können der Hans und der Franz nicht so gut miteinander. Dass aber, wo HANS draufsteht, SPÖ drinnen ist, das beweist die Homepage der SPÖ Fohnsdorf:
Es zeigt sich immer wieder, dass die Leute verschaukelt werden, sei es von Hans oder Franz, oder von der SPÖ im allgemeinen“, so KPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Fuchs.
Die KPÖ will mit Spitzenkandidatin Elfie Wieser in Fohnsdorf zu einer Rettungspolitik für das Gemeindeeigentum unter Einbeziehung aller politischen Kräfte beitragen.
Dazu ist es notwendig:
1. Die Therme Aqualux in das touristische Leitprojekt der Region, in das Projekt Spielberg, einzugliedern. Dort stehen hohe Fördermittel des Landes zur Verfügung: Zwei Millionen Euro jährlich, 67 Jahre lang.
2. Die KWM Versorgungsbetriebe Gmbh in Konkurs zu schicken und die Versorgung im Gemeindeeigentum neu aufzubauen. Eine Ausgliederungspolitik, welche die öffentliche Versorgung mit riesigen Schulden belastet, ist höchst gefährlich – so, als würde man einen Kredit auf die Luft aufnehmen, die die Fohnsdorfer atmen. Der Rechnungshofbericht beweist, dass die Kommunalkredit die KWM ohnehin aus „politischen Gründen“ mit Krediten versorgte.
3. Die Verantwortlichen strafrechtlich belangen. Das wird zwar nur wenig Geld in die Kassen bringen, aber die Bevölkerung von der Mitverantwortung für die Finanzmisere befreien.
Veröffentlicht: 15. September 2011