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KPÖ unterstützt Herberstein-Prüfung

Ernest Kaltenegger für Untersuchungsausschuss

Ein Untersuchungsausschuss soll endlich Licht ins Dunkel der Herberstein-Subventionen bringen. Kritik muss sich aber auch LH Voves gefallen lassen, da er trotz aller Ungereimtheiten Förderungen ausschüttete.

Die Forderung der SPÖ nach Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Causa Herberstein findet die Unterstützung der KPÖ. Das stellte Klubobmann Ernest Kaltenegger am Montag fest. Die KPÖ möchte Aufklärung über die Ferialverfügung aus dem Jahr 2004, in der eine Million Euro geflossen sind.

Kaltenegger: „Die KPÖ unterstützt natürlich die Forderung nach einem Untersuchungsausschuss, damit die Öffentlichkeit endlich erfährt, wie ihr Geld verwendet wurde. Es ist gut, dass die SPÖ jetzt Aufklärung fordert, um die letzten Zuschüsse aus der Klasnic-Ära zu beleuchten. Allerdings wird dadurch die erst kürzlich erfolgte neuerliche Subventionierung von Herberstein in der Höhe von 450.000 Euro, welche diesmal von LH Voves selbst veranlasst wurde, noch unverständlicher.“

ORF-Bericht

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6. März 2006