KPÖ tritt in 29 steirischen Gemeinden an
Für Gebührenstopp und leistbares Wohnen, gegen Privatisierungen und Privilegien
Heute hat die Einreichfrist für die Gemeinderatswahlen in der Steiermark am 22. März 2015 geendet. Die KPÖ tritt nun in 29 Gemeinden an, so viele waren es zuletzt 1975. Derzeit ist die KPÖ in 14 steirischen Gemeinderäten vertreten; in Graz, Trofaiach, Knittelfeld und Leoben auch in der Stadtregierung.
Neue Kandidaturen gibt es unter anderem in Niklasdorf, Feldbach, Trieben, Pöllau, Deutschlandsberg, St. Barbara, Kindberg, St. Michael, Mooskirchen und Geistthal-Södingberg. Erstmals kandidiert die KPÖ auch in zahlreichen Gemeinden des Bezirkes Graz-Umgebung: Vasoldsberg, Feldkirchen, Gössendorf, Gratwein-Straßengel und Seiersberg-Pirka.
In den Gemeinden, in denen die KPÖ antritt, leben über 250.000 Menschen. Auf den KPÖ-Listen stellen sich 150 Kandidatinnen und Kandidaten der Wahl.
Die inhaltlichen Schwerpunkte sind unter anderem ein Gebührenstopp in den Gemeinden, für den sich die KPÖ immer eingesetzt hat – zuletzt mit Erfolg in Graz. Damit hängt das Engagement für den Erhalt des kommunalen Eigentums eng zusammen. Die KPÖ kämpft auch für die Schaffung eines Kautionsfonds nach Grazer Vorbild. Renate Pacher wies auch auf die Kontrollfunktion der KPÖ hin, die in vielen Gemeinden als einzige auf Missstände und nicht rechtskonforme Vorgänge aufmerksam macht.
Schwerpunkte
- Gebührenstopp: erschwingliche Grundversorgung in Verantwortung der Gemeinde
- kommunale Betriebe und Dienstleistungen in öffentlicher Verantwortung sichern Gesundheit, Kinderbetreuung, Bildung, Pflege, Wasser, Strom, Müllabfuhr, Kanal… Daher: keine Privatisierung von öffentlichem Eigentum.
- Leistbares Wohnen durch Gemeindewohnungen und erschwingliche Gebühren. Sanierungsprogramm zur Senkung von Energiekosten (Austausch von Fenstern, Wärmedämmung, Fernwärmeanschluss).
- Information und Kontrolle
- Keine Privilegien (z.B. durch überhöhte Bezüge), Reduzierung der Parteienförderung
Wo man die KPÖ wählen kann:
- Bruck an der Mur, Jürgen Klösch, Behindertenbetreuer
- Deutschlandsberg, Walter Weiss, Chemiestudent
- Eisenerz, Karl Fluch, Pensionist
- Feldbach, Markus Pendl, Fahrradmechaniker
- Feldkirchen, Erich Gosch, Logistiker
- Fohnsdorf, Elfi Wieser, Verkäuferin
- Geistthal-Södingberg, Romana Dorner, Hausfrau
- Gössendorf, Josef Url, Pensionist
- Gratwein-Strassengel, Phillip Reininger, Sozialarbeiter
- Judenburg, Peter Karner, Werksarbeiter (Stahl Judenburg)
- Kapfenberg, Clemens Perteneder, Sozialpädagoge
- Kindberg, Gernot Omerovic, Verschubleiter (ÖBB)
- Knittelfeld, StR. Ing. Renate Pacher, Angestellte
- Köflach, Kerstin Sterf, Kellnerin
- Leoben, Dr. Werner Murgg, Landtagsabgeordneter
- Mooskirchen, Ermano Strauss, Student
- Mürzzuschlag, Franz Rosenblattl, ÖBB-Pensionist
- Niklasdorf, Christoph Puschmann, Angestellter
- Pöllau, Jürgen Höfler, Rauchfangkehrer
- Seiersberg, Maria Müller, Pensionistin
- Spielberg, Ing. Erich Wilding, Angestellter (Voest)
- St. Barbara, Rudolf Muri, Koch
- St. Michael i.O., Alfred Herler, Pensionist
- St. Stefan ob Leoben, Uwe Süss, Werksarbeiter (Donawitz)
- Trieben, Michael Jansenberger, Maschinenschlosser
- Trofaiach, Gabi Leitenbauer, Vizebürgermeisterin
- Vasoldsberg, Mario Radman, Chemiestudent
- Voitsberg, Hilde Tragler, Werksarbeiterin (Magna)
- Zeltweg, Peter Lorberau, Pensionist
Veröffentlicht: 28. Februar 2015