Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

KPÖ: "Positives Signal für Neutralität bleibt aus"

Kommentar zum Regierungsauftrag für Gusenbauer

„Es ist schade, dass Bundespräsident Heinz Fischer in seinem Auftrag zur Regierungsbildung an Alfred Gusenbauer die Neutralität Österreichs nicht ausdrücklich erwähnt hat.“
Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Mittwoch: „Angesichts der Bestrebungen, eine EU-Armee unter aktiver Beteiligung des österreichischen Bundesheeres zu schaffen, und wenige Tage vor dem Nationalfeiertag, an dem wir an den Beschluss über die immerwährende Neutralität unseres Landes erinnern, wäre dies ein sehr positives Signal gewesen“.

11. Oktober 2006