KPÖ möchte Kosten für Wahlwerbung beschränken
Kaltenegger: „Bevölkerung hat Materialschlachten längst satt“
Zur Diskussion um die Auflösung der Privatstiftung der steirischen SP schlägt KPÖ-Landtagsklubobmann Ernest Kaltenegger vor, so schnell wie möglich eine Wahlkampfkostenbeschränkung einzuführen. Der selbst auferlegte Druck mancher Parteien, möglichst große Summen in Wahlwerbung zu stecken, trage zu Finanzkonstruktionen wie der SP-Stiftung bei, so Kaltenegger.
Kaltenegger: „Jeder Wahlkampf wird als ‚Mutter aller Schlachten’ inszeniert, die Kosten steigen ins Unermessliche. Dabei hat die Bevölkerung diese Materialschlachten längst satt, wie man an der ständig sinkenden Wahlbeteiligung sehen kann. Die steirischen Parteien sollten sich auf eine Kostenbeschränkung einigen, dann entzieht man abenteuerlichen Geldbeschaffungsmethoden auch ihre Grundlage. Vor allem aber könnte das Geld sinnvoller eingesetzt werden.“
Die KPÖ hat im Landtag bereits einmal einen Vorstoß unternommen, die Kosten für Wahlwerbung zu beschränken. Das scheiterte am Widerstand von SPÖ und ÖVP.
Veröffentlicht: 25. August 2009