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KPÖ lehnt Budget des Landes ab

Kaltenegger: "Hier findet der allerletzte Ausverkauf statt".

Dass das Doppelbudget 2009/2010 von seiner Struktur her problematisch ist, wissen auch SPÖ und ÖVP – jene Parteien, die das Zahlenwerk gegen den Widerstand von Grünen und KPÖ im Dezember im Landtag beschließen werden.
Widerstand gegen das Budget signalisiert KPÖ-Mann Ernest Kaltenegger: „Hier findet der allerletzte Ausverkauf statt. Man hätte die Einnahmen erhöhen müssen, etwa durch die Glücksspiel-Abgabe.“

(Kleine Zeitung, 18.11. 08)

18. November 2008