KPÖ legt Unterschriften für Olympia-Volksbefragung vor

11.000 Unterschriften - kein Geld für finanzielles Abenteuer!

Seit gestern steht eine steiermarkweite Volksbefragung zur Olympia-Bewerbung der Städte Graz und Schladming im Raum. Im Februar hatten SPÖ, ÖVP und FPÖ das noch vehement abgelehnt, als die KPÖ einen entsprechenden Antrag im Landtag eingebracht hat. Die KPÖ hat genügend Unterschriften gesammelt, um in die Bevölkerung in Graz zu befragen. Auch dies hatte Bürgermeister Nagl vor kurzem noch vehement abgelehnt.

In einer Pressekonferenz vor Beginn der Landtagssitzung am 3. Juli präsentierten die Grazer Stadträtin Elke Kahr, Claudia Klimt-Weithaler KPÖ-Klubobfrau im Landtag, sowie Manfred Eber, Klubobmann im Grazer KPÖ-Gemeinderatsklub, 11.031 überprüfte Unterschriften. 10.000 sind nötig, um in Graz eine Volksbefragung zu initiieren.

Ob die Unterschriften nun eingereicht werden, hängt von der weiteren Vorgangsweise der Landesregierung ab. Sollte die Ankündigung umgesetzt werden, eine landesweite Volksbefragung durchzuführen, ist eine Einreichung nicht nötig. „Dann haben wir unser Ziel erreicht. Aber wenn die Regierung eine Entscheidung hinauszögert oder eine unseriöse Fragestellung vorlegt, werden wir die Unterschriften einreichen“, so Elke Kahr, die sich bei, die unterschrieben haben, bedankte. „Mit ihrer Unterschrift haben sie unserer Forderung, dass so eine weitreichende Entscheidung nicht über die Köpfe der Bevölkerung hinweg getroffen werden darf, Recht gegeben.“

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler wird in der heutigen Landtagssitzung zwei Dringliche Anfragen dazu einbringen. Diese sollen Aufklärung darüber bringen, ob sich das Land Steiermark am finanziellen Abenteuer Olympia beteiligt und wann die Volksbefragung stattfindet bzw. wie die Fragestellung lautet. „Jetzt wird den Leuten alles versprochen: Billige, bescheidene und umweltfreundliche Spiele. Aber das war bei früheren Spielen auch schon so. Trotzdem sind die Kosten immer explodiert, wenn die Spiele näher gerückt sind. Wir möchten deshalb ein klares Bekenntnis des Landtags, dass kein Landesgeld in die Spiele fließt“, so Klimt-Weithaler. Die KPÖ wird in der Landtagssitzung am 2. Juli dazu einen Antrag einbringen.

Der Grazer KPÖ-Klubobmann Manfred Eber fasst die Kritik der KPÖ an der Olympia-Bewebung zusammen: „Die Kosten wurden in allen Olympia-Städten um durchschnittlich 179 Prozent überschritten. Die finanziellen Nachwehen wären noch sehr lange zu spüren, wenn die Spiele längst vergessen sind. Es gibt auch keine ökologisch nachhaltigen Winterspiele. Nachhaltig war bisher immer nur die Teuerung der Wohn- und Lebenshaltungskosten an den Austragungsorten.“

 

3. Juli 2018