KPÖ-Landesvorstand in Donawitz

KPÖ-Landesvorstand berät Schritte gegen Ausverkauf

Die KPÖ-Steiermark lehnt den Ausverkauf der ehemals verstaatlichten Industrie entschieden ab und fordert ÖGB und AK dazu auf, den kritischen Worten gegen die Privatisierungspolitik der Schüssel-Grasser Regierung Taten folgen zu lassen.
Die Debatte über konkrete Schrittein dieser wichtigen Auseinandersetzung bestimmte die Sitzung des KPÖ-Landesvorstandes, der am Freitag nicht zufälligerweise in Leoben-Donawitz stattfand. Die KPÖ wendet sich auch gegen den angekündigten Verkauf von weiteren Anteilen der ESTAG.

Bundesparteitag wird vorbereitet

Ein weiteres Thema der Beratungen war die Vorbereitung des 32. Bundesparteitages der KPÖ. Einstimmig wurden zwei Anträge an den Parteitag beschlossen. Sie treten dafür ein, das steirische Landesprogramm als eine Grundlage für die weitere Programmdiskussion der KPÖ zu beschließen und eine neue Programmkommission einzusetzen, in der das föderalistische Prinzip stärker zur Geltung kommen soll.
Weiters treten die steirischen KommunistInnen dafür ein, dass ein/e Vertreter/in der KPÖ-Steiermark auf dem Parteitag dieses Landesprogramm im Rahmen eines Koreferates präsentieren sollte. Landesvorsitzender Parteder: „Man kann dort nicht über den Wahlerfolg in Graz reden, ohne die programmatischen Auffassungen der steirischen Landesorganisation in die Debatte einzubeziehen.“