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KPÖ kann österreichweit soziales Gegengewicht werden

Steirischer Landesvorstand für Konzentration auf gründliche Vorbereitung der Nationalratswahl

Samstag, 1. April 2006

Nach dem ÖGB-Bawag Skandal ist eine gewissenhafte Vorbereitung auf die Nationalratswahl für die KPÖ in ganz Österreich von großer Bedeutung. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder im Anschluss an die Landesvorstandssitzung, die am Freitag in Graz stattgefunden hatte.
Parteder: „Noch mehr Menschen als zuvor sind nach den jetzt öffentlich gewordenen Machenschaften im Begriff, sich vom politischen Geschehen abzuwenden. Daher ist der Aufbau eines bei Wahlen deutlich sichtbaren Gegengewichts zur unsozialen Politik der Herrschenden vordringlich. Das kann die KPÖ bei einer gut durchdachten Vorgangsweise auch österreichweit werden.“

Deshalb regt der Landesvorstand der steirischen KPÖ an, sich in nächster Zeit österreichweit auf die Vorbereitung eines wirksamen Wahlaufrufes und einer attraktiven KandidatInnenliste der KPÖ zu konzentrieren, die mit der Bundes-KPÖ einvernehmlich vordiskutiert werden sollten.

KPÖ-Landtagsabgeordneter Dr. Werner Murgg berichtete den Mitgliedern des Landesvorstandes über die bisherige Arbeit im Landtag. Dabei verwies er vor allem auf den Vorstoß zur Senkung der Politikerbezüge und ihrer Koppelung an ein Mindesteinkommen sowie auf die bevorstehende Arbeit in den Untersuchungsausschüssen. Werner Murgg ist Vorsitzender des Herberstein-Untersuchungsausschusses, der in der kommenden Woche seine erste Sitzung abhalten wird.






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1. April 2006