KPÖ: Initiative, Kontrolle, Opposition (Aus orf on)

13. MÄRZ

KPÖ beginnt mit Gemeinderats-Wahlkampf
Die Frist für die Abgabe der Kandidatenlisten zu den Gemeinderatswahlen läuft am Freitag ab. Schon jetzt ist fix, dass ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und die KPÖ Kandidaten ins Rennen schicken werden. Die KPÖ-Kandidaten wurden am Freitag in Graz präsentiert.

KPÖ tritt in 15 Gemeinden an
Die steirischen Kommunisten sind derzeit außerhalb von Graz in acht steirischen Gemeinderäten mit zehn Mandaten vertreten. Bei den Gemeinderatswahlen am 13. März werden sie in 15 der insgesamt 541 Gemeinden antreten, so war es übrigens auch bei der letzten Wahl; aber es gibt einige Verschiebungen.

Erstmals kandidieren die steirischen Kommunisten in Bruck an der Mur und seit langer Zeit wieder in Raaba und Kalsdorf.

Ziel: Stark bleiben in der Obersteiermark
Am stärksten vertreten sind die Kommunisten in der Obersteiermark. In Eisenerz haben sie zwei Gemeinderäte, ebenso in Trofaiach. In Leoben, Mürzzuschlag, Knittelfeld, Fohnsdorf und Judenburg stellt die steirische KPÖ derzeit einen Gemeinderat. Und diese Position hoffe man auch halten zu können, sagt KP-Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder.

Initiative, Kontrolle, Information
"Es geht um die Inhalte, die wir mit dem Schlagwort 'Initiative, Kontrolle, Information' zusammenfassen wollen. Wir hoffen, unsere Positionen zu verteidigen und vielleicht da oder dort etwas dazu gewinnen zu können", so Parteder.

"Kritische Opposition"
"Die steirischen Kommunisten verstehen sich als kritische Opposition", sagt Parteder. Kritisch stehe man vor allem den "Belastungkursen und Gebührenerhöhungen" in den Gemeinden gegenüber.

Mehr Geld soll etwa durch die Besteuerung von Gewinnen in die Gemeinden fließen um dort vor allem soziale Leistungen umzusetzen. Auch gegen Privatisierungen in den Gemeinden trete man auf; Kontrolle und Information seien hier besonders wichtig.