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KPÖ fordert Energiepreis-Gipfel: Preise begrenzen!

Werner Murgg (KPÖ): „Das Land kann nicht weiter tatenlos zusehen, wenn sich die Menschen in unserem Bundesland den Strom oder das Heizen nicht mehr leisten können!“

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Energie ist ein Grundbedürfnis – eine Grundversorgung mit Energie muss daher für alle Menschen in der Steiermark leistbar gesichert sein. Ob Strom, Gas, Treibstoff oder Fernwärme – in den letzten Wochen sind die Preise für Energie bekanntlich enorm gestiegen. „Viele Pensionist:innen, Familien und Arbeitnehmer:innen kommen schon jetzt häufig nur mit Mühe über die Runden. Die explodierenden Energiepreise bringen immer mehr Menschen nun endgültig an die Grenzen ihrer finanziellen Belastbarkeit“, so KPÖ-LAbg. Werner Murgg, der im Rahmen der heutigen Landtagssitzung die Forderung der KPÖ nach einem Energiepreis-Gipfel eingebracht hat. Bedauerlicherweise wurde der Antrag mit den Stimmen der ÖVP, der SPÖ und der Neos abgelehnt.

„Um allen Steirer:innen sozial verträgliche Energiepreise zu garantieren, wäre ein Energiepreis-Gipfel der steirischen Energieversorger dringend nötig“, so der KPÖ-Landtagsabgeordnete. Weiters führte er aus: „Ein Preisdeckel für Energie ist das Gebot der Stunde. Menschen müssen jetzt vor Profite gestellt werden!“

Wie ein solcher Preisdeckel funktionieren könnte? Der unvermeidbare Grundverbrauch an Energie wird mit einem relativ niedrigen Festpreis versehen. Für den über diesen Grundsockel hinausgehenden Energieverbrauch haben die Verbraucher:innen den Marktpreis zu bezahlen, wodurch der Anreiz zum Energiesparen weiter hoch gehalten würde. Gleichzeitig wäre sichergestellt, dass niemand im Winter frieren muss. Tragen müssten die Kosten einerseits die Energieversorger, deren Gewinne aktuell steigen, aber auch die öffentliche Hand. Jedenfalls muss darüber nachgedacht werden, beim Fernwärme-Arbeitspreis eine Preisstaffelung vorzunehmen, wobei die Haushalte mit geringem Verbrauch bevorzugt werden.
 

15. März 2022