KP legt in Portugal zu
Wahl in Portugal: KP und Linksblock legen zu!
Bei der Parlamentswahl in Portugal haben die Kommunisten und
andere Linskräfte schöne Erfolge erzielt. Die Kommunistische Partei
Portugals (PCP) kam nach der SP und der PSD auf den 3. Platz im
Parteienspektrum und erreichte 7,6 (6,9) % und 14 (12 Mandate.
Insgesamt gewann sie gegenüber der letzten Wahl mehr als 53.000
Stimmen dazu und hält nun bei 432. 139 Stimmen.
KP-Generalsekretär Jeronimo de Sousa zeigte sich in einer
Stellungnahme am Wahlabend sehr zufrieden über das Resultat, weil
es erstmals seit langer Zeit wieder einen Aufwärtstrend bei Stimmen
und Mandaten für die Partei zeigt. Die PCP hat auf ihrem vor kurzem
abgehaltenen Parteitag klare Positionen zu Grundfragen der
gesellschaftlichen Entwicklung bezogen, tritt für eine vertiefte
Zusammenarbeit aller kommunistischen und Linksparteien in Europa
ein und lehnt deshalb die Gründung der EU-Linkspartei ab.
Auch der Linksblock (BE) erzielte ein sehr gutes Ergebnis und
profilierte sich als stabiler politischer Faktor. Die ursprünglich
linksradikale Partei, die sich in den letzten Monaten als mögliche
Koalitionspartnerin der SP zu profilieren suchte und bei der
EU-Linkspartei Beobachterstatus hat, erreichte 6,4 (2,8) % und 8
(3) Mandate. Allerdings sind durch die absolute Mandatsmehrheit der
SP alle Koalitionsspekulationen hinfällig geworden.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder sagte am
Montag, dass dieses Wahlergebnis auch für die KommunistInnen in
unserem Land ermutigend ist, und wies darauf hin, dass die starken
Positionen der portugiesischen KP in Gewerkschaften und auf
kommunaler Ebene sicherlich zum guten Wahlergebnis beigetragen
haben.
Enttäuschend sei es, dass die Medien in Österreich vom guten
Abschneiden der Linksparteien PCP und BE in einem Mitgliedsland der
EU nicht oder nur am Rande Kenntnis nehmen.
Rückfragehinweis: 0316/ 71 2436