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KP legt in Portugal zu


Wahl in Portugal: KP und Linksblock legen zu!

Bei der Parlamentswahl in Portugal haben die Kommunisten und andere Linskräfte schöne Erfolge erzielt. Die Kommunistische Partei Portugals (PCP) kam nach der SP und der PSD auf den 3. Platz im Parteienspektrum und erreichte 7,6 (6,9) % und 14 (12 Mandate. Insgesamt gewann sie gegenüber der letzten Wahl mehr als 53.000 Stimmen dazu und hält nun bei 432. 139 Stimmen.
KP-Generalsekretär Jeronimo de Sousa zeigte sich in einer Stellungnahme am Wahlabend sehr zufrieden über das Resultat, weil es erstmals seit langer Zeit wieder einen Aufwärtstrend bei Stimmen und Mandaten für die Partei zeigt. Die PCP hat auf ihrem vor kurzem abgehaltenen Parteitag klare Positionen zu Grundfragen der gesellschaftlichen Entwicklung bezogen, tritt für eine vertiefte Zusammenarbeit aller kommunistischen und Linksparteien in Europa ein und lehnt deshalb die Gründung der EU-Linkspartei ab.
Auch der Linksblock (BE) erzielte ein sehr gutes Ergebnis und profilierte sich als stabiler politischer Faktor. Die ursprünglich linksradikale Partei, die sich in den letzten Monaten als mögliche Koalitionspartnerin der SP zu profilieren suchte und bei der EU-Linkspartei Beobachterstatus hat, erreichte 6,4 (2,8) % und 8 (3) Mandate. Allerdings sind durch die absolute Mandatsmehrheit der SP alle Koalitionsspekulationen hinfällig geworden.

Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder sagte am Montag, dass dieses Wahlergebnis auch für die KommunistInnen in unserem Land ermutigend ist, und wies darauf hin, dass die starken Positionen der portugiesischen KP in Gewerkschaften und auf kommunaler Ebene sicherlich zum guten Wahlergebnis beigetragen haben.
Enttäuschend sei es, dass die Medien in Österreich vom guten Abschneiden der Linksparteien PCP und BE in einem Mitgliedsland der EU nicht oder nur am Rande Kenntnis nehmen.

Rückfragehinweis: 0316/ 71 2436

21. Februar 2005