"Konsequent. Kritisch. Jürgen Klösch"

Banken, Konzerne und Reiche haben ohnehin ihre Lobby; auch bei uns in Bruck. Gemeindepolitik hat in erster Linie dafür zu sorgen, den Bürgerinnen und Bürgern gut funktionierende kommunale Dienstleistungen und Sport- und Freizeiteinrichtungen zu günstigen Preisen zur Verfügung zu stellen. Die schönsten Hochglanzbroschüren helfen nichts, wenn die Menschen immer weniger Geld in den Taschen haben. In Zeiten der Krise spüren das immer mehr Menschen! Die KPÖ hat mit Jürgen Klösch in Bruck eine Stimme im Gemeinderat bekommen, welche unermüdlich für eine Senkung der Gebühren und eine Ausweitung der öffentlichen Leistungen eintritt. Wir sagen: ein Gebührenstopp muss her! Jürgen Klösch lässt sich im Gemeinderat nichts vormachen. Konsequent und kritisch: Ob Müllabfuhr, Kanal, Wasser oder Kindergärten – die KPÖ hat gegen Gebührenerhöhungen im Gemeinderat immer ihre Stimme erhoben. Meist war unsere Gegenstimme die Einzige. Auch das leistbare Wohnen wäre ohne Jürgen Klösch und die KPÖ nicht zum Thema geworden. Für immer mehr unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger werden die Wohnkosten zum Problem. Da ist es kontraproduktiv, wenn die Gemeinde die Mieten erhöht. Wem es um die Interessen der Menschen wie „Du und Ich“ geht, der kann sich auf Jürgen Klösch und die KPÖ verlassen. Was Jürgen Klösch verspricht, das hält er auch! Jürgen Klösch ist das soziale Gewissen im Brucker Gemeinderat – seine Einkünfte als Obmann des Prüfungsausschusses spendet er an die Mieterberatung der KPÖ. Dort wird in Not geratenen Menschen unbürokratisch geholfen. Das wird auch in Zukunft so bleiben.

Wohnen

Eine leistbare Wohnung ist eine wesentliche Bedingung für soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde. Seit vielen Jahren setzt sich die KPÖ gegen überteuerte Mieten, für leistbaren Wohnraum sowie die Rechte der Mieterinnen und Mieter ein. Im Gemeinderat treten wir dafür ein, dass die Mieten nicht erhöht werden. Wir sind für die Einführung eines Kautionsfonds, mit dem Menschen unterstützt werden sollen, die Probleme haben die Kaution aufzubringen.

Im Landtag sind wir für eine Verbesserung der Organisation der Wohnbeihilfe eingetreten, damit die MieterInnen nicht mehr so lange auf die Beihilfe warten müssen. Die Anhebung der Wohnbeihilfe und die Ausweitung des BezieherInnenkreises ist unser ständiges Anliegen.

Die KPÖ bietet eine kostenlose Mieterberatung an und unterstützt Mieterinnen und Mieter in Streitfällen.

Gebührenstopp

Durch die Fusion mit Oberaich hat Bruck auch die Schulden dieser Gemeinde übernommen. Einzig die KPÖ stimmte dagegen. Das ist jedoch nicht der einzige Grund, warum vielerorts das Geld fehlt: Viel Geld wurde in den letzten Jahren für Prestigeprojekte ausgegeben. Zugleich werden laufend die Gebühren erhöht: Ob Kanal, Müll, Wasser, im Freibad oder bei der Hundesteuer: einzig die KPÖ stimmte konsequent gegen diese Belastungen.

Jetzt sind die Kassen leer und die Bevölkerung soll die Zeche zahlen? Nicht mit uns! Die breite Masse der Bevölkerung wird ohnehin schon genug belastet! Ein Gebührenstopp muss her.

Für den Erhalt öffentlichen Eigentums

Eine der wesentlichsten Aufgaben der öffentlichen Hand ist es, eine leistbare Grundversorgung zu gewährleisten. Deshalb ist es nach unserer Auffassung notwendig, dass städtische Betriebe und Dienstleistungen in der Verantwortung der Kommunen bleiben. Das öffentliche Eigentum sichert Arbeitsplätze und schafft eine demokratische Kontrolle in wichtigen Bereichen durch den Gemeinderat. Wo es zu Ausgliederungen und Privatisierungen kam sind meist höhere Gebühren, schlechtere Leistungen und niedrigere Löhne für die Beschäftigten die Folge. Deshalb stimmte die KPÖ im Gemeinderat auch konsequent gegen die Ausgliederung der Brucker Stadtwerke.

Gegen Politikerprivilegien – Helfen statt reden!

Die KPÖ war immer schon der Meinung, dass die PolitikerInnenbezüge zu hoch sind. Wir haben als einzige Partei im Landtag dagegen gestimmt, als es darum ging, die Bezüge wieder kräftig zu erhöhen. Seitdem KPÖ-PolitikerInnen in Funktionen gewählt wurden, die mit einem hohen Einkommen verbunden sind, gibt es den KPÖ-Sozialfonds. Dort wird von den KPÖ-Landtagsabgeordneten und StadträtInnen ein wesentlicher Teil ihres Einkommens einbezahlt, um Menschen zu helfen, denen es nicht so gut geht.

Den Vertreterinnen und Vertretern der KPÖ ist es ein Anliegen, sich mit ihren Einkommen nicht von der Mehrheit der Bevölkerung abzuheben. Ihnen ist wichtig, auf Augenhöhe mit den Menschen zu stehen, deren Sorgen und Anliegen sie damit besser verstehen und vertreten können. Wer sich entscheidet, für die KPÖ zu kandidieren, tut es aus Überzeugung und nicht, um einer einträglichen Politkarriere Willen.

AktivCard

Die AktivCard würde Menschen mit geringem Einkommen sowie Mindestpensionisten Ermäßigungen etwa beim kulturellen und sportlichen Angebot sowie beim öffentlichen Verkehr bringen. Zudem käme es durch die AktivCard zu einer Vereinheitlichung und Transparenz der Sozialleistungen. In Kapfenberg gibt es diese Leistung bereits seit einigen Jahren. Höchste Zeit, dass es auch in Bruck eine AktivCard gibt!

Liebe Bruckerin, lieber Brucker! Liebe Oberaicherin, lieber Oberaicher!

Am 22. März sind Gemeinderatswahlen. Bereits am 13. März gibt es die Möglichkeit einer vorgezogenen Stimmabgabe.

Der Wahlkampf aller Parteien ist in vollem Gange. Es ist die Rede davon, ein Herz für die Brucker zu haben. Andere spielen Aufdecker und wollen die Machenschaften der anderen Parteien unterbinden. Meistens kommen diese großen Töne von jenen, die die letzten fünf Jahre kaum ein Herz für die Brucker hatten oder selbst diese Machenschaften unterstützten.

Wie kann sein, dass in der Vergangenheit immer SPÖ, ÖVP und FPÖ gemeinsam für alle Gebührenerhöhungen waren? Und wie kann sein, dass sich SPÖ, ÖVP und FPÖ gegen die Abschaffung des Pflegeregresses stemmten und meine Resolution dazu ablehnten? Und wie kann sein, dass SPÖ, ÖVP und FPÖ sich zweimal gegen die Einführung einer AktivCard in Bruck an der Mur verwehrt haben? Dies sind nur einige Beispiele was in den letzten Jahren in Bruck an der Mur passiert ist. Ich habe in der Vergangenheit immer wieder darüber berichtet. Im Wahlkampf vergessen gewisse Parteien, was sie tatsächlich im Gemeinderat gemacht haben.

Ich kann sagen: Ich habe alles eingehalten was ich vor fünf Jahren versprochen habe. Deswegen fällt es mir nicht schwer, im Wahlkampf wieder ein Versprechen abzugeben. Ich kämpfe weiter gegen die sinnlosen Gebührenerhöhungen auf Kosten der Bürger. Ich kämpfe gegen Ungerechtigkeiten wie Privilegien und Freunderlwirtschaft in unserer Gemeinde. Ich trete dafür ein, dass das Wohnen wieder leistbar wird. Und ich kämpfe für die Einführung der AktivCard. Denn was vor fünf Jahren für mich gegolten hat, gilt auch jetzt für mich. Denn ich verspreche nicht nur im Wahlkampf etwas, sondern halte mich daran. Denn Versprochen ist versprochen. Ich bitte Sie darum, mich bei der Gemeinderatswahl zu unterstützen!

Jürgen Klösch