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Kommunisten im Landtag?

Salzburger Nachrichten am 16. März 2005 - Bereich: oesterreich
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Kommunisten im Landtag?

Die Wahlerfolge in der Obersteiermark machen bei der KPÖ Lust auf mehr: Im Herbst will sie in den Landtag einziehen. Vielleicht mit dem Zugpferd aus Graz.

GRAZ (SN-m.b.). Dunkelrot kommt in der grünen Mark in Mode. Nachdem Ernest Kaltenegger zuletzt in Graz knapp 21 Prozent errungen hat und in die Stadtregierung eingezogen war, konnte die KPÖ nun auch bei den steirischen Gemeinderatswahlen Erfolge verbuchen. In Leoben, der zweitgrößten Stadt im Land, schaffte Werner Murgg mit 10,5 Prozent den Einzug in den Stadtrat.

Dieses und andere obersteirische Ergebnisse lassen bei den Kommunisten die Lust auf mehr wachsen. Bei der Landtagswahl im Oktober wird die von Franz Stephan Parteder geleitete Partei unter der Bezeichnung "Liste Kommunistische Partei Österreichs - Ernest Kaltenegger" antreten. War bisher klar, dass der auf Wohnungs- und Armutsprobleme spezialisierte Kommunalpolitiker selbst nicht zur Wahl stehen wird, so ist nun plötzlich alles anders. "Für uns hat sich die Situation seit Sonntag entscheidend verändert. Wer unser Spitzenkandidat sein wird, entscheiden wir am Samstag", erklärte Parteder.

Kaltenegger als Spitzenkandidat für die Landtagswahl? "Alles ist möglich, es gibt viele Überlegungen", sagte der KP-Landesvorsitzende und ließ sich die Ergebnisse vom Sonntag auf der Zunge zergehen. 11,6 Prozent einer KP-nahen Namensliste in Mürzzuschlag, 10,2 Prozent in Knittelfeld, 8,1 Prozent in Eisenerz, 10,5 Prozent in Trofaiach. "Bisher war nur Graz unsere Hochburg, jetzt fassen wir auch im Norden Tritt", meint Parteder und verweist auf Murgg in Leoben. Der 47-jährige Philosoph und Historiker, der einst in Graz politisch tätig war, hat das "Kaltenegger-Modell" nach Leoben exportiert. Murgg engagierte sich für Mieterberatung und die Erhaltung von Gemeindeeigentum und tritt gegen die "neue Armut" an.

"Ich traue mir zu sagen, dass wir wissen, wie die einfachen Leute leben. Viele andere Politiker haben sich von den Menschen schon zu weit entfernt", sagt der "Schüler" von Kaltenegger. Warum die KPÖ in der Steiermark viel erfolgreicher als in anderen Bundesländern ist? Franz Stephan Parteder: "Weil wir die Bodenhaftung nicht verloren haben, versuchen, eine Politik jenseits von Machtspielen zu machen". Für die Landtagswahl hat sich Parteder den Einzug in den Landtag über das Grundmandat in Graz zum Ziel gesetzt. Alles andere wäre eine willkommene Draufgabe.

Sollte die KPÖ, die am Sonntag viele ehemalige Nichtwähler sowie Protestwähler ansprechen konnte, ihr Ziel erreichen, wäre man aber "nicht automatisch Teil einer Linksallianz". Für Parteder unterscheiden sich ÖVP und SPÖ derzeit "nur marginal".

16. März 2005