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Knittelfeld: Geheimkonto der Gemeinde

Bürgermeister informiert mit einem halben Jahr Verspätung

Geheimkonten der Gemeinde:
Bürgermeister hält Informationen ein halbes Jahr zurück

Tief sitzt der Schock in Knittelfeld, nachdem Bürgermeister Siegfried Schafarik den Gemeinderat am Montag, einen Tag nach den Nationalratswahlen, über die Existenz eines bisher unbekannten Gemeindekontos informiert hat.
Am 17. März hat der Bürgermeister nach eignen Angaben davon erfahren. Auf diesem Konto befindet sich ein Schuldenstand von 3,6 Mio. Euro ( knapp
50 Mio. Schilling). Aber erst ein halbes Jahr danach sieht sich der
Bürgermeister genötigt den Gemeinderat, den Staatsanwalt und die
Gemeindeaufsicht zu informieren.

KPÖ- Gemeinderätin LAbg. Renate Pacher: „Nach dem die Gründung der Sparkassenstiftung am Gemeinderat vorbei eingefädelt wurde, wird nun der Gemeinderat zum zweiten Mal ausgebremst. Es ist uns unbegreiflich warum der Bürgermeister erst nach einem halben Jahr den Gemeinderat, den Staatsanwalt und die Gemeindeaufsicht informiert. Immerhin gibt es Verdunkelungsgefahr, eine sofortige Information wäre die erste Pflicht.
Offensichtlich war ein gutes Wahlergebnis wichtiger als die Wahrung der
Informationspflicht.“

Dieses Konto wurde im Jahre 1993 eröffnet. Dort wurden Millionen bewegt.
Alt-Bürgermeister Fritz Kaufmann und Ex-Finanzreferent Helmut Perner
erklären nichts davon gewusst zu haben. Das Sonderbare: Gerade die
Unterlagen zu dieser Kontoeröffnung sind laut Bank nicht vorhanden.
Renate Pacher: „Plötzlich hat die Gemeinde - und damit die
KnittelfelderInnen - 3,6 Mio. Euro Schulden, und kein Gemeindefunktionär hat davon gewusst. Die Bevölkerung hat nun das Recht auf eine lückenlose
Aufklärung“.

3. Oktober 2006