Klimt-Weithaler ist KPÖ-Spitzenkandidatin

Klimt-Weithaler ist KPÖ-Spitzenkandidatin
Die steirische KPÖ hat am Samstag die Weichen für die Landtagswahl 2010 gestellt. Mit 96,5 Prozent wurde Claudia Klimt-Weithaler bei der Landeskonferenz zur Spitzenkandidatin gewählt. Damit endet auch Ernest Kalteneggers Ära.

Drittstärkste Partei dank Kaltenegger
Für die Kommunisten war es ein wahrer Höhenflug: Vor Ernest Kaltenegger war die KPÖ in ganz Österreich eine Ein-Prozent-Partei, Kaltenegger machte die Kommunisten in Graz und im Land Steiermark zur drittstärksten Partei. Jetzt zieht sich Kaltenegger zurück: "Ich werde im nächsten Jahr - nach 45 Jahren Berufstätigkeit, davon auch 30 Jahre als politischer Mandatar - aus dem aktiven Leben ausscheiden."

"Wir werden den Wiedereinzug schaffen"
In Graz kostete der Rückzug Kalteneggers fast die Hälfte der Wählerstimmen. Kaltenegger betonte, es werde eine schwierige Zeit kommen, aber Claudia Klimt-Weithalter werde mit der KPÖ den Wiedereinzug in den Landtag schaffen.

Klimt-Weithaler: Schwierige Ausgangslage
Die 38 Jahre alte Pädagogin weiß um die schwierige Ausgangsposition und sprach diese auch an: "Der bekannteste Kommunist Österreichs steht nicht mehr in der ersten Reihe und wir werden uns darauf einstellen müssen, dass sowohl die anderen Parteien, als auch viele Medien deswegen der KPÖ nicht mehr die geringste Chance einräumen werden, den Wiedereinzug in den steirischen Landtag zu schaffen", so Klimt-Weithaler.

KPÖ sei soziales Gewissen im Landtag
Inhaltlich präsentierte Klimt-Weithaler die KPÖ als das soziale Gewissen im Landtag: Sie fordert ein Beschäftigungspaket, das existenzsichernde Arbeit für alle bringen soll.

KPÖ fordert neue Einnahmequellen
Außerdem müsse das Land neue Einnahmequellen erschließen: "Die Einführung einer Nahverkehrsabgabe, einer Schotterabgabe oder die höhere Besteuerung von Glücksspielautomaten." Allein die Nahverkehrsabgabe könnte 24 Mio. Euro bringen, so Klimt-Weithaler. Nur so könnten die derzeitigen Sozialleistungen auch beibehalten werden.

Mit 96,5 Prozent gewählt
Abschließend richtete Klimt-Weithaler noch den Appell an die Delegierten: Das Wahlziel - der Wiedereinzug in den Landtag - sei nur gemeinsam zu erreichen. Zumindest bei der Wahl fruchtete der Appell: Klimt-Weithaler wurde mit 96,5 Prozent der Delegiertenstimmen zur KPÖ-Spitzenkandidatin gewählt.

(ORF on. Steiermark, 14. 11.09)