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Karfreitag: Warum die SPÖ wieder umfallen wird

Neuauflage des altbekannten Schauspiels im steirischen Landtag

Gefangene der Koalitionstreue: die steirische SPÖ

Während sie letzten Sommer in ihrem bedingungslosen Gehorsam gegenüber dem schwarzen Koalitionspartner noch gegen eine Resolution des Landtags gestimmt hat, in der der 12-Stunden-Arbeitstag abgelehnt wurde, zieht die SPÖ beim Karfreitag jetzt nach bereits erfolgter Zusage die Notbremse und kündigt an, der Landarbeiterordnung nicht zuzustimmen, in der die von der Bundesregierung angeordnete Abschaffung des Feiertags festgelegt werden soll.

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Es ist ein peinliches und durchschaubares Schauspiel, das uns die SPÖ in der Steiermark mit bundespolitischen Themen vorführt. Um während der AK-Wahl nicht schlecht dazustehen, wird vorerst nicht zugestimmt. Nach der AK-Wahl wird sich dann wie immer ein Weg finden, um die Änderung durch den Landtag zu bekommen.“

Beim 12-Stunden-Tag erklärte die SPÖ zuerst, grundsätzlich keinen Anträgen der Opposition zuzustimmen. Im Landtag berief sie sich dann in schwer nachzuvollziehenden Gedankensprüngen auf den spanischen Bürgerkrieg und auf die Eisenstädter Erklärung. Dass die SPÖ auch in der Frage des Karfreitags umfallen wird, hat SPÖ-Klubobmann Schwarz schon heute erklärt: Aus europarechtlichen Erwägungen sei es nicht möglich, gegen die Abschaffung des Feiertags zu stimmen.

Die KPÖ wird es trotzdem tun.

 

22. März 2019