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Kanzler Schüssel und die Kommunisten

Hat die Steiermarkwahl beim EU-Ratspräsidenten ein KP-Trauma erzeugt?

„Vielleicht ist das Kommunistentrauma unseres Bundeskanzlers durch den Ausgang der steirischen Landtagswahl 2005 entstanden.“ Diese Vermutung äußerte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Samstag.
Schüssel hatte bekanntlich seinem „lieben Silvio“ Berlusconi den Sieg bei der italienischen Parlamentswahl gewünscht, um die Regierung dieses Landes nicht von den Kommunisten abhängen zu lassen.

Parteder: „Ich erinnere mich daran, dass Bundeskanzler Schüssel im Vorjahr noch 2 Tage vor der Landtagswahl auf einer Kundgebung in Leibnitz das kommunistische Gespenst für unser Bundesland heraufbeschworen hat. Diese Panikmache hat der ÖVP nicht genützt, Klasnic wurde abgewählt, die KPÖ ist mit 4 Mandaten in den Landtag eingezogen und das Leben geht weiter, ohne dass die Menschen in der Steiermark gezwungen würden, mit Hammer und Sichel statt mit Gabel und Messer zu essen.
Hoffentlich hat Schüssels Segen für Berlusconi eine ähnliche Wirkung wie seine Unterstützung für Klasnic.
Damit Schüssel in Zukunft keine schlaflosen Nächte hat, möchte ich ihn in einem Punkt beruhigen: Es wird noch sehr lange dauern, bis es in Österreich eine Bundesregierung geben wird, die von den Kommunisten abhängt.“

Die steirische KPÖ hofft jedenfalls auf ein respektables Abschneiden der beiden kommunistischen Parteien, die in Italien bei der Wahl antreten. Der Spitzenkandidat des Mitte Links-Bündnisses Romano Prodi hat als EU-Kommissionspräsident in Brüssel jedoch jahrelang bewiesen, dass er dort nicht von den Kommunisten, sondern von den Interessen der transnationalen Konzerne abhängig war.

8. April 2006