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Kaltenegger wírd KPÖ-Klubobmann im Landtag

APA berichtet über Personalentscheidungen der steirischen KPÖ

13:19 MESZ
KPÖ-Stadtrat Kaltenegger wird Landtagsklubchef
Spitzenkandidat übergibt Stadtratfunktion an Grazer KPÖ-Klubobfrau Kahr

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Graz - Der steirische KPÖ-Frontmann Ernest Kaltenegger hat sich entschieden: Nach einer gemeinsamen Sitzung der KPÖ-Bezirksleitung Graz und des Grazer KPÖ-Gemeinderatsklubs wurde der Vorschlag einstimmig angenommen, dass Kaltenegger seine Funktion als Stadtrat niederlegt und als Klubobmann aus der Grazer Stadtregierung in den Landtagsklub der KPÖ wechselt. Dies teilte der KPÖ-Überraschungsmann bei der steirischen Landtagswahl am Donnerstag mit. Nachfolgerin als Stadträtin für Wohnbau wird Elke Kahr, bisher Klubobfrau der KPÖ im Grazer Gemeinderat.

Erste personelle Entscheidungen

Donnerstagmittag wurden erste personelle Entscheidungen in der KPÖ als Auswirkungen des Einzugs in den Landtag bekannt gegeben: KPÖ-Spitzenmann Kaltenegger wird mit Wirkung vom 25. Oktober, dem Tag der Konstituierung des Landtags, seine Funktion als Grazer Stadtrat zurücklegen. Grund für seinen Wechsel auf die Landesebene sei es, dass man sich verstärkt auf die neuen Aufgaben konzentrieren wolle. "Mit nur einem Landtagsmandat wäre die Situation anders gewesen", so Kaltenegger, dessen KPÖ bei der Landtagswahl vier Sitze erreichte. Auf die Frage, ob er SPÖ-Parteichef Franz Voves zum Landeshauptmann wählen werde, meinte Kaltenegger: "Es ist noch zu früh, um sich festzulegen". Im bisherigen Gespräch hätten beide Seiten ihre Offenheit bekundet.

Neue Spitzenkandidatin Kahr

Als Nachfolgerin des designierten Klubobmanns wurde die Klubobfrau der Kommunisten im Gemeinderat, Elke Kahr, präsentiert. Die 1961 in Graz Geborene wird auch als Spitzenkandidatin der KPÖ bei der nächsten Gemeinderatswahl antreten. Laut Kaltenegger habe sich Kahr schon hervorragend bewährt. "Ich freue mich natürlich über das Vertrauen in der Partei", so Kahr, die sich seit 1993 als Gemeinderätin und seit 1998 als Klubofrau der KPÖ schwerpunktmäßig für Soziales, Frauen, Kinder und Jugendliche einsetzt.

Werde "niemanden im Stich lassen"

Als neuer Klubobmann der KPÖ im Grazer Gemeinderat ist der bisherige Stellvertreter und Gemeinderat Josef Schmalhardt nominiert. An seine Stelle wird Gemeinderätin und Familiensprecherin Ingeborg Bergmann treten. Noch nicht bekannt ist, welche Zuständigkeitsbereiche die vier in die Landesregierung einziehenden KPÖ-Funktionäre bekommen werden.

Durch seinen Wechsel werde er in der Landeshauptstadt aber "niemanden im Stich lassen" so Kaltenegger : "Ich bleibe auch weiterhin in Graz" und er werde Dienstag und Donnerstag seine Sprechstunden für Leute, die Rat und Hilfe benötigten, abhalten wie bisher - "nur eben ein Haus weiter", sagte der KPÖ-Politiker. (APA)

6. Oktober 2005