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KAGes: Managergehälter für KPÖ "Verhöhnung der Bevölkerung"

Kaltenegger: Ausgliederungen gescheitert; Krankenanstalten wieder in Landesverantwortung rückführen

Als „Verhöhnung der Bevölkerung“ bezeichnet KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger die in der Sitzung der steirischen Landesregierung am 5. Mai 2008 beschlossenen Gehälter der Manager der Krankenanstalten-Gesellschaft (KAGes). Mit rund 250.000 Euro pro Jahr verdienen die drei Spitzenmanager mehr als der Bundeskanzler, obwohl sie in einem rechtlich sehr eingegrenzten Rahmen agieren. Außerdem genießen sie ein Rückkehrrecht in ihre ehemalige Arbeitsplätze und tragen somit kein berufliches Risiko.

Darüber hinaus wird den Managern bei Erreichen der Vorgaben eine Prämie gewährt. Solche Regelungen sind für die KPÖ durch nichts zu rechtfertigen und ein Musterbeispiel für Schamlosigkeit im Umgang mit öffentlichem Eigentum. In den steirischen Krankenanstalten gibt es als Resultat der jahrelangen Sparpolitik genügend Probleme, die mit weitaus geringerem finanziellen Aufwand zu lösen wären.

Ernest Kaltenegger spricht sich entschieden gegen diese Folgen der Ausgliederungspolitik aus: „Die KAGes ist kein Einzelfall. Ausgliederungen waren in der Vergangenheit immer wieder ein willkommener Anlass, bestimmte Personen in hoch bezahlte Managerpositionen zu heben. Darüber hinaus haben sie weder den betroffenen Einrichtungen noch der Bevölkerung etwas gebracht. Auch im Fall der KAGes ist bis heute nicht klar geworden, wozu sie überhaupt notwendig ist. Das Krankenanstaltenwesen sollte wieder in die direkte Verantwortung des Landes rückgeführt werden.“

5. Mai 2008