"Immer für die Leute da sein"
Bilanz 2007 und Ausblick 2008 der steirischen KPÖ
Die steirische KPÖ ist aus dem politischen und gesellschaftlichen Leben unseres Landes nicht mehr wegzudenken. Das kann man als Bilanz der Arbeit unserer Partei im ablaufenden Jahr mit Fug und Recht feststellen.
Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder verwies in diesem Zusammenhang auf die aktive Rolle der KPÖ im Landtag: „Wir sind dort kein Anhängsel irgendeiner Großpartei, sondern setzen unsere Schwerpunkte selbständig. Dabei gehen wir von den Interessen der arbeitenden Menschen aus. Klubobmann Kaltenegger hat mit seiner Initiative gegen das Geschäft mit der Spielsucht darüber hinaus ein heißes Eisen angefasst. Mehr als 11.000 Steirerinnen und Steirer haben unsere Forderungen mit ihrer Unterschrift unterstützt. Es ist zu hoffen, dass der Landtag im kommenden Jahr wirksame Maßnahmen gegen das Geschäft mit der Spielsucht setzen wird.“ In Graz und wichtigen obersteirischen Gemeinden haben die KPÖ- MandatarInnen soziale Akzente gesetzt, sie sind gegen Privilegien, für das öffentliche Eigentum und gegen Ausgliederungen und Privatisierungen aufgetreten.
Es hat auch Erfolge gegeben. Stellvertretend dafür sei der Beschluss des Gemeinderates von Judenburg genannt, einen Weg nach der hingerichteten Widerstandskämpferin Anni Leitner zu benennen. Die guten Ergebnisse des KSV bei der Hochschülerschaftswahl und der Stimmengewinn des KPÖ-nahen GLB bei der Arbeiterbetriebsratswahl von Steyr-Magna Graz sind ermutigende Zeichen. Auf dem Landesparteitag am 24. März 2007 hat die steirische KPÖ ihren eigenständigen Kurs bekräftigt. Wir haben damit die politischen Voraussetzungen dafür geschaffen, als selbständige und bündnisfähige Partei in der Steiermark zum Kern einer fortschrittlichen Alternative für Österreich zu werden. Die Grazer Gemeinderatswahl am 20. Jänner 2008 ist die bisher größte Herausforderung für unsere Bewegung. Es geht darum, die starke Position der KPÖ in der steirischen Landeshauptstadt zu halten, damit es weiterhin möglich sein kann, Menschen, denen es nicht so gut geht, ganz konkret zu helfen. Parteder: „Wie hart diese Auseinandersetzung ist, sieht man darin, dass Rechtsparteien wie FPÖ und BZÖ uns als Hauptgegner sehen und mit unwahren Behauptungen gegen uns vorgehen. Auch die SPÖ hat das Wohnen als Thema entdeckt. Dabei muss man wissen, dass SPÖ, ÖVP und FP in Graz jahrzehntelang für das Wohnen zuständig waren, ohne positive Veränderungen zustande zu bringen. Das ist erst den KPÖ-Stadträten Ernest Kaltenegger und Elke Kahr gelungen.“
Die steirische KPÖ wünscht der Bevölkerung alles Gute zum Jahreswechsel und verspricht, dass ihre AktivistInnen auch im kommenden Jahr versuchen werden, immer für die Leute da zu sein.
Landesvorsitzender Franz Stephan Parteder verwies in diesem Zusammenhang auf die aktive Rolle der KPÖ im Landtag: „Wir sind dort kein Anhängsel irgendeiner Großpartei, sondern setzen unsere Schwerpunkte selbständig. Dabei gehen wir von den Interessen der arbeitenden Menschen aus. Klubobmann Kaltenegger hat mit seiner Initiative gegen das Geschäft mit der Spielsucht darüber hinaus ein heißes Eisen angefasst. Mehr als 11.000 Steirerinnen und Steirer haben unsere Forderungen mit ihrer Unterschrift unterstützt. Es ist zu hoffen, dass der Landtag im kommenden Jahr wirksame Maßnahmen gegen das Geschäft mit der Spielsucht setzen wird.“ In Graz und wichtigen obersteirischen Gemeinden haben die KPÖ- MandatarInnen soziale Akzente gesetzt, sie sind gegen Privilegien, für das öffentliche Eigentum und gegen Ausgliederungen und Privatisierungen aufgetreten.
Es hat auch Erfolge gegeben. Stellvertretend dafür sei der Beschluss des Gemeinderates von Judenburg genannt, einen Weg nach der hingerichteten Widerstandskämpferin Anni Leitner zu benennen. Die guten Ergebnisse des KSV bei der Hochschülerschaftswahl und der Stimmengewinn des KPÖ-nahen GLB bei der Arbeiterbetriebsratswahl von Steyr-Magna Graz sind ermutigende Zeichen. Auf dem Landesparteitag am 24. März 2007 hat die steirische KPÖ ihren eigenständigen Kurs bekräftigt. Wir haben damit die politischen Voraussetzungen dafür geschaffen, als selbständige und bündnisfähige Partei in der Steiermark zum Kern einer fortschrittlichen Alternative für Österreich zu werden. Die Grazer Gemeinderatswahl am 20. Jänner 2008 ist die bisher größte Herausforderung für unsere Bewegung. Es geht darum, die starke Position der KPÖ in der steirischen Landeshauptstadt zu halten, damit es weiterhin möglich sein kann, Menschen, denen es nicht so gut geht, ganz konkret zu helfen. Parteder: „Wie hart diese Auseinandersetzung ist, sieht man darin, dass Rechtsparteien wie FPÖ und BZÖ uns als Hauptgegner sehen und mit unwahren Behauptungen gegen uns vorgehen. Auch die SPÖ hat das Wohnen als Thema entdeckt. Dabei muss man wissen, dass SPÖ, ÖVP und FP in Graz jahrzehntelang für das Wohnen zuständig waren, ohne positive Veränderungen zustande zu bringen. Das ist erst den KPÖ-Stadträten Ernest Kaltenegger und Elke Kahr gelungen.“
Die steirische KPÖ wünscht der Bevölkerung alles Gute zum Jahreswechsel und verspricht, dass ihre AktivistInnen auch im kommenden Jahr versuchen werden, immer für die Leute da zu sein.
Veröffentlicht: 30. Mai 2009