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Herberstein: Murgg hofft auf Mehrheitsbericht

KPÖ-Vertreter legt im ORF seine Sicht der Dinge dar

Hampson kam nicht, Herbersteins sagten nichts
Im Herberstein-U-Ausschuss haben sich am Donnerstag auch Andrea Herberstein und ihre Tochter Kathrin der Aussage entschlagen. Thomas Hampson hat sich entschuldigt. Die Abgeordneten glauben dennoch an die Sinnhaftigkeit des Ausschusses.

Entschlagen ist "verständlich"
Dass sich Zeugen der Aussage entschlagen, um sich nicht zu belasten, wenn gegen sie oder Angehörige Vorerhebungen der Staatsanwaltschaft laufen, sei verständlich, sagte der Untersuchungsausschussvorsitzende Werner Murgg von der KPÖ.

Eventuell neuerlich laden
Auf die Frage, ob das den Ausschuss nicht in Frage stelle, meinte Murgg: "Da sehe ich prinzipiell keine Behinderung des Ausschusses. Man muss dann sehen, ob man die Personen nach einem allfälligen Ende des Verfahrens neuerlich lädt. Wenn das Jahre dauert, wird das wenig Sinn machen. Das wird man in den kommenden Monaten sehen, wann die Prozesse beginnen und welchen Zeithorizont es gibt."

Dass Herberstein seit fünf Tagen ein Landestierpark und damit die Frage der Zukunft des Tierparks längst geklärt ist, stört den Ausschussvorsitzenden schon.

Murgg hofft auf einen Mehrheitsbericht
Immerhin aber sei für die nächsten Wochen die Befragung der Ex-Landesregierungsmitglieder Hans-Joachim Ressel (SPÖ), Erich Pöltl (ÖVP), Leopold Schöggl (FPÖ) und Waltraud Klasnic geplant sowie der amtierenden Landespolitiker Kurt Flecker (SPÖ), Kristina Edlinger (ÖVP), Johann Seitinger (ÖVP) und Hermann Schützenhöfer (ÖVP). Murgg meinte daher:

"Diese Hoffnung habe ich schon noch, dass es zumindest, wenn es keinen einstimmigen Endbericht gibt, dass es einen Mehrheitsbericht gibt, wo man festmachen kann, wer politisch letztlich die Verantwortung trägt:
a) dass eine Million Euro über eine Ferialverfügung ausbezahlt wurde und
b) ob es zu verantworten war, dass fast 40 Mio. Schilling im Jahr 2002 Herberstein zur Verfügung gestellt wurden; dass man diesen Vertrag, so wie er ist, abgeschlossen hat", so der Ausschuss-Vorsitzende.

(ORF on Steiermark, 5. 10. 06)

5. Oktober 2006