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Herberstein: Kein Vertrag vor Aufklärung der Ungereimtheiten!

KPÖ-Abg. Murgg: "Nicht nur defizitäre Bereiche übernehmen"

Die Landesregierung will am Mittwoch in einer Sondersitzung entscheiden, ob das Land Steiermark künftig als Besitzer oder Pächter für den Tierpark auftreten wird. KPÖ-LAbg. Dr. Werner Murgg kritisierte wiederholt die Pläne von LH-Stv. Schützenhöfer, den Tierpark Herberstein unter der Voraussetzung eines Schuldenerlasses zu pachten.

Die Landesregierung will am Mittwoch in einer Sondersitzung entscheiden, ob das Land Steiermark künftig als Besitzer oder Pächter für den Tierpark auftreten wird.

KPÖ-LAbg. Dr. Werner Murgg kritisierte wiederholt die Pläne von LH-Stv. Schützenhöfer, den Tierpark Herberstein unter der Voraussetzung eines Schuldenerlasses zu pachten.

Die KPÖ erneuert ihre Forderung, keine neuerlichen Zugeständnisse an die Betreiber des Tierparks zu machen, solange die Ungereimtheiten rund um die Herberstein-Fördergelder nicht restlos aufgeklärt sind. Solange der Untersuchungsausschuss nicht abgeschlossen ist, komme für ihn auch keine Entscheidung über Pacht oder Kauf in Frage, so Murgg.

Die KPÖ warnt auch vor einer Kooperation, bei der Einnahmen und Ausgaben einseitig verteilt werden. Wenn sich das Land Steiermark beteiligt, muss es auch an den profitablen Bereichen wie Gastronomie und Souvenirladen beteiligt werden.

Werner Murgg: „LH-Stv. Schützenhöfers Vorschlag, den Besitzern durch Pacht Gelder zuzuschanzen und gleichzeitig einen Schuldenerlass zu gewähren, ist unseriös. Noch wurde gar nicht geklärt, ob jenes Geld, auf welches Schützenhöfer so großzügig verzichten möchte, überhaupt rechtmäßig bezogen wurde. Wenn sich das Land am Tierpark Herberstein beteiligt, kommt nur ein Kauf unter Abzug aller zu Unrecht bezogenen Förderungen in Frage.“


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11. August 2006