Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

"Gysi setzt auf steirische KPÖ"

APA-Bericht über Besuch einer Delegation beim KPÖ-Landtagsklub

Ein "neues Bedürfnis nach einer Alternative links der Sozialdemokratie in ganz Europa"ortete der Fraktionsvorsitzende der Linke.PDS, Gregor Gysi am Donnerstag bei einem Besuch auf Einladung des KPÖ-Landtagsklubs in der Steiermark. Der erfolgreichen steirischen KP wünschte er, sich mehr in der Bundespartei durchsetzen zu können. Gastgeber Ernest Kaltenegger dämpfte Erwartungen für die Nationalratswahl im Herbst: "In dieser Situation könnte es sein, dass unsere Zeit noch nicht gekommen ist"

Desillusion.
Konkret meinte Kaltenegger, dass zwar grundsätzlich ein großes Bedürfnis, diese Regierung loszuwerdenda sei und der BAWAG-Skandal den Wunsch nach Änderungen begünstigt habe, doch sei es noch zu früh, die Ergebnisse von Graz und der Steiermark auf andere Bundesländer und die Republik umzulegen. Die Zeit der KPÖ könnte erst bei den nächsten nationalen Urnengängen kommen und könnte von einer SPÖ-Regierungsbeteiligung davor abhängen, vermutet Kaltenegger: Eine SPÖ-Regierungsbeteiligung würde viele desillusionieren.

Soziale Marktwirtschaft.
Auch Gregor Gysi, der mit seinem Team sehr beschäftigt ist, 2007 eine neue Partei aus der Taufe zu heben und die Linke in Ost und West zu vereinigen, sieht den Wunsch nach einem gesellschaftlichen Korrekturfaktorin erster Linie in der zu nahe dem Neoliberalismus stehenden sozialdemokratischen Politik: Schröder und Blair haben nie für soziale Marktwirtschaft gestritten.
Hat die Linke Zukunft?
"Wer zwingt uns, Europa so zu organisieren, dass immer mehr Menschen Angst davor haben" so die rhetorische Frage Gysis, der sich - im Gegensatz zur KPÖ - grundsätzlich zur Europäischen Union bekennt, sich aber eine andere EU wünscht. Die Klammer der stärker werdenden Linken in seinen Augen: "Die Linke existiert, um den Neoliberalismus zu widerlegen."

Gesundheitssystem.

Die neben Gysi aus den Fraktionsvorsitzenden in den Bundesländern und Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz bestehende Delegation signalisierte ein berechtigtes Interessean der Steiermark, wo man ja bei der vergangenen Landtagswahl mit dem Einzug der KPÖ als dritte Kraft "ein kleines Wunder" erlebt habe. Auch Gespräche mit Politikern anderer Parteien, Informationen über das Gesundheitssystem sowie eine Podiumsdiskussion Hat die Linke Zukunft?) standen auf dem Besuchsprogramm.

4. Mai 2006