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Gute Pflege statt Profite!

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Mit viel Hingabe, aber leider oft auch an den Grenzen der Belastbarkeit leisten Pflegerinnen und Pfleger Tag für Tag Großartiges. Symbolfoto: Gina Sanders, Fotolia

In keinem österreichischen Bundesland gibt es so viele stationäre Pflegeheime wie in der Steiermark. Es sind über 200. Beinahe zwei Drittel von ihnen arbeiten profitorientiert – mit schwerwiegenden Folgen für die hart und mit Hingabe arbeitendenden Beschäftigten  ebenso wie für die gepflegten Menschen und für die öffentliche Hand.

Politik ist verantwortlich für Geschäftemacherei

Die Pflege wird immer mehr zum lukrativen Spielfeld von Investoren. Grundlage dafür ist das sogenannte „Normkostenmodell“, das von ÖVP und SPÖ beschlossen wurde. Diese Art von Verrechnung macht es möglich, dass die Gewinne privater Heimbetreiber von der öffentlichen Hand finanziert werden. So kommen die hohen Kosten für die Pflegeheime zustande, von denen oft die Rede ist. Für die KPÖ ist klar: Kapitalistische Profitmacherei hat in der Pflege nichts zu suchen. Seit Jahren drängt die KPÖ darauf, dass Pflegeheime nur mehr von öffentlichen und gemeinnützigen Trägern betrieben werden dürfen. „Das Land Steiermark hätte längst die Notbremse ziehen müssen“, betont Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ-Klubobfrau im Landtag.

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Profite auf Kosten der Beschäftigten und der Menschen, die gepflegt werden: Ganz unverhohlen wird im Wirtschaftskammer-Blatt 'Steirische Wirtschaft' mit der „hohen Rendite“ eines Pflegeheims geworben.

Kritik auch vom Rechnungshof

Bereits vor fünf Jahren hat der Landesrechnungshof auf diese Missstände hingewiesen: 2005 lagen die Ausgaben des Landes und der Gemeinden für die gewinnorientierten Heime noch bei 96 Millionen Euro. 2013 sind sie auf 267 Millionen angestiegen und haben sich damit in nur acht Jahren fast verdreifacht. Für die landeseigenen Heime hingegen sind die Kosten nur um 58 Prozent gestiegen.

„Die Pflege ist leider teilweise zu einem reinen Geschäft geworden, wie das skandalöse Inserat in der Zeitung der Wirtschaftskammer Steiermark zeigt. Bezahlt wird das alles von der Öffentlichkeit. Die Beschäftigten arbeiten mit viel Herzblut und Hingabe – aber viel zu oft schon am Rande ihrer Kräfte“, weiß auch der Grazer Pflegestadtrat Robert Krotzer.

„Zu teuer“ oder „kein Geld“ heißt es immer, wenn Ausreden gebraucht werden, warum zum Beispiel die 35-Stunden-Woche für Pflegebedienstete nicht möglich sei. „Dabei sind gute Arbeitsbedingungen und gute Pflege zwei Seiten einer Medaille. Andere Rahmenbedingungen sind dringend nötig“, so Krotzer.

18. Februar 2020