Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

Grundsicherung: Teufel steckt im Kleingedruckten

KPÖ-Murgg kritisiert Pläne von SPÖ und ÖVP

Bei den Grundsicherungs-Vorschlägen von SPÖ und ÖVP dürfte der Teufel im Detail, beziehungsweise im Kleingedruckten stecken. Das stellte Landtagsabgeordneter Werner Murgg am Samstag auf der Sitzung des steirischen KPÖ-Landesvorstandes fest.
Murgg: „ Wer auf das Eigentum von Arbeitslosen zugreifen und die Regresspflicht bei der Sozialhilfe nicht abschaffen will, der darf nicht erwarten, von der KPÖ gelobt zu werden.
Außerdem muss klargestellt werden, dass die Grundsicherung nicht von Ländern und Gemeinden, sondern vom Bund über eine stärkere Besteuerung der Unternehmensgewinne finanziert wird“.
Es sei nicht einzusehen, dass man bei bedürftigen Menschen ins Grundbuch gehen wolle, während bei Herberstein oder der Therme Blumau Millionenförderungen genehmigt werden.

2. Dezember 2006