Griechenland: Abschneiden der Kommunisten mehr als ein Hoffnungsschimmer

Der Ausgang der Regional- und Gemeinderatswahlen in Griechenland zeigt, dass die Herrschenden eine gewaltige Erosion der politischen Zustimmung und ein Abwenden von Millionen Menschen von der offiziellen Politik in Kauf nehmen, um in der Krise ihre Ziele des Sozialabbaus und der Schwächung der Arbeiterbewegung durchzusetzen. Sie lassen sich auch durch schwerste Niederlagen nicht beirren. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Montag.
Gleichzeitig gibt es mehr als einen Funken Hoffnung: Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) hat ihren landesweiten Stimmenanteil im Vergleich zur Parlamentswahl 2009 und auch zu den lokalen Wahlen 2006 deutlich erhöhen und landesweit über 11 Prozent der Stimmen (7,5 %) erringen können.
Parteder: „Entscheidend dafür war die konsequente politische Aktion an der Basis für die sozialen und demokratischen Rechte der Werktätigen. Das muss auch für uns in Österreich ein Ansporn dafür sein, die Bewegung gegen das Belastungspaket der Regierung mit aller Kraft zu unterstützen.“