Gratis-Kindergärten in der Steiermark? SPÖ stimmt gegen eigene Forderung!

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler: „Im Bund etwas zu fordern und in der Steiermark das exakte Gegenteil zu tun – das ist einfach unglaubwürdig.“

Die elementarpädagogischen Bildungseinrichtungen bilden die Basis des heimischen Bildungssystems. Anders als Schulen sind Kindergärten jedoch in der Steiermark kostenpflichtig. In Wien, Kärnten und im Burgenland ist das anders. Dort sind Kindergärten ganztägig kostenlos. Auch in der Steiermark war dies bis 2011 der Fall – bis der Gratis-Kindergarten von der damaligen Bildungslandesrätin Elisabeth Grossmann (SPÖ) wieder abgeschafft wurde.

Die Bundes-SPÖ hat die Forderung nach Gratis-Kindergärten im Rahmen des Nationalrats-Wahlkampfes erneut erhoben. Die Sozialdemokratie kritisiert zurecht, dass „Bundesländer mit ÖVP-Regierung die Eltern für die Betreuung ihrer Kinder zahlen lassen“.

KPÖ bringt SPÖ-Forderung in den Landtag – die stimmt dagegen

Die KPÖ hat im Landtag die Probe aufs Exempel gemacht und den Antrag eingebracht, den kostenfreien Zugang zu elementaren Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in der Steiermark sicherzustellen. Und die SPÖ? Sie stimmte dagegen!

„In der Steiermark haben wir de facto eine ÖVP-Alleinregierung mit sozialdemokratischer Duldung. Mal um Mal fällt die SPÖ im vorauseilenden Gehorsam gegenüber der Volkspartei um und stimmt gegen die eigenen Forderungen. Im Bund Gratis-Kindergärten zu fordern und in der Steiermark exakt das zu verhindern – das ist einfach unglaubwürdig“, schüttelt KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler den Kopf.