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Gemeinderats- und Landtagswahl sind große Herausforderungen

Erklärung zum Jahreswechsel

Die steirische KPÖ hat im Jahr 2009 unter komplizierten Bedingungen ihre Politik weiter entwickeln können und blickt deshalb mit Zuversicht in das Jahr 2010. Dort sind aber mit den Gemeinderatswahlen im März und der Landtagswahl im September äußerst schwierige Herausforderungen zu bewältigen.
Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder in einer Erklärung zum Jahreswechsel.
Der KPÖ-Politiker: „In einem von Wirtschafts- und Finanzkrise und von ernsten Gefahren für die Demokratie geprägten Umfeld haben wir zeigen können, dass bei uns Wort und Tat übereinstimmen. Helfen statt reden ist für uns kein Schlagwort. Gleichzeitig unterstützen wir alle Bewegungen gegen den Versuch, die Kosten der Krise auf die arbeitenden Menschen abzuladen und das Sozialsystem abzubauen. Der Kapitalismus zerstört den Zusammenhalt der Gesellschaft. Er ist eine Gefahr für Umwelt und Frieden. Deshalb darf er nicht das letzte Wort der Geschichte sein. Wir wollen – gemeinsam mit Menschen unterschiedlicher Weltanschauung – dazu Alternativen entwickeln und für ihre Durchsetzung eintreten.
Unsere Initiativen im Landtag, in Graz und in steirischen Gemeinden dienen auch diesem Ziel.

Bei Wahlen im Jahr 2009 konnten Kommunistinnen und Kommunisten ihre Positionen ausbauen beziehungsweise festigen. Das gilt im besonderen Maße für die Arbeiterkammer, wo der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) erstmals seit 30 Jahren 2 Mandate in der AK-Vollversammlung erringen konnte.
Es zeichnet sich ab, dass es bei der Gemeinderatswahl am 21. März 2010 deutlich mehr Kandidaturen der KPÖ als 2005geben wird, nicht nur in der Obersteiermark, sondern auch im Bezirk Voitsberg und in der Oststeiermark.
In die Landtagswahl geht die steirische KPÖ mit einer neuen Spitzenkandidatin und einem guten Team, das von Ernest Kaltenegger unterstützt wird. Mit Claudia Klimt-Weithaler haben wir die realistische Chance, ein Grundmandat im Wahlkreis Graz und Graz-Umgebung zu erringen und die Vertretung der KPÖ im Landtag in Klubstärke für eine weitere Periode abzusichern.
Das nützt der steirischen Bevölkerung, weil die KPÖ auch auf dieser Ebene aufzeigt, was die anderen verschweigen, für soziale Verbesserungen eintritt und die Anliegen der arbeitenden Menschen auf die Tagesordnung bringt.

Nach der Landtagswahl wird der 25. Landesparteitag die politische Situation analysieren und die notwendigen Beschlüsse fassen. Dazu gehört auch das Vorhaben, die Verjüngung des Leitungskollektivs der steirischen KPÖ fortzusetzen und personell sichtbar zu machen.“

Die steirische KPÖ wünscht allen Steirerinnen und Steirern zum Jahreswechsel alles Gute und viel Erfolg im Jahr 2010.

30. Dezember 2009