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Gemeindefusion: Für Volksbefragung

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderat Jürgen Höfler

In der Frage „Bürgerbefragung über Gemeindezusammenlegungen“ bin ich auf der Seite von NAbg. Lopatka und kann überhaupt nicht verstehen, warum andere ÖVP-Politiker und der Wirtschaftsbund die Idee der direkten Demokratie ablehnen.“
Das sagte der oststeirische KPÖ-Sprecher und Gemeinderat von Schönegg, Jürgen Höfler, am Dienstag. Für 20. November ist in der Ökoregion Kaindorf eine Volksbefragung zu diesem Thema angesetzt.
Höfler: „Die steirische KPÖ tritt gegen die Zwangszusammenlegung von Gemeinden und Bezirken ein und fordert verbindliche Volksbefragungen zu diesem Thema.“

8. November 2011