KPÖ stellt nach Hilferuf aus Eibiswald Anfrage an LH Voves
LAbg. Murgg: Verdacht von Fördermissbrauch liegt vor – warum reagiert Landeshauptmann nicht?
Vor kurzem ist der Obmann des Prüfungsausschusses der Marktgemeinde Eibiswald mit einem Brief an die Öffentlichkeit gegangen, in dem er von einer missbräuchlichen Verwendung von Fördermitteln des Landes in der Höhe von 180.000,- Euro berichtet.
Der Betrag wurde 2008 für die Errichtung einer Sportanlage ausbezahlt und nach der schriftlichen Darstellung für widmungsfremde Zwecke verwendet. Dabei sei es auch zu Verstößen gegen die Gemeindeordnung gekommen, Strafanzeige wurde erstattet.
KPÖ-LAbg. Werner Murgg richtet daher einen Katalog von zehn Fragen an LH Voves, der für die Gemeindeaufsicht in Eibiswald zuständig ist. So soll unter anderem geklärt werden, welche Rolle die Gemeindeaufsicht in dieser Frage spielt hat und warum es zu keiner fristgerechten Entscheidung gekommen ist. Gemäß der Darstellung des Prüfungsausschussobmannes liegen auch nach Ablauf der gesetzlichen Frist von sechs Monaten keinerlei Antworten auf Sachverhaltsdarstellungen und Urgenzen vor.
Murgg: „Die Vorwürfe, welche der Obmann des Prüfungsausschusses erhoben hat, sind schwerwiegend und müssen inhaltlich geprüft werden. Ob sich die Vorwürfe nun bewahrheiten oder nicht, die Anschuldigungen müssen innerhalb der gesetzlichen Frist überprüft werden. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Aufklärung, immerhin geht es um 180.000 Euro.“
Veröffentlicht: 3. Juni 2011