Geld für Pflege und Bildung statt für Abgas- und Lärm-Event!

KPÖ-Kritik an „grünem Mäntelchen“ für Airpower

Massive Lärm- und Umweltbelastung begleiteten die Airpower ebenso wie die Verschwendung von Steuergeld von Anfang an. Statt die Veranstaltung, bei der immer wieder tödliche Waffen als Belustigung vorgeführt werden, im Zeichen des Klimaschutzes endgültig abzusagen, soll der Flugshow nun ein grünes Mäntelchen umgehängt werden. Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, bezeichnet die neuen Pläne als Etikettenschwindel und fordert den Ausstieg des Landes Steiermark aus dem Spektakel.

Obwohl das Österreichische Bundesheer nach den Worten des ehemaligen Verteidigungsministers Starlinger „vor dem Konkurs“ steht, soll die sündteure Flugshow 2022 wieder durchgeführt werden. Aufgrund der massiven Kritik an dem Spektakel, bei dem durch Flugzeuge und Reiseverkehr 2000 Tonnen CO2 freigesetzt werden, wird die Großveranstaltung 2022 mit Etiketten wie „Nachhaltigkeit“ und „Klimaschutz“ versehen – konkrete Schritte wurden allerdings nicht bekannt gegeben. Solche Vorgänge werden gewöhnlich als „Greenwashing“ bezeichnet.

Bis zu 1,2 Millionen Euro des Landes Steiermark werden in die Airpower gesteckt. Der Bund investierte zuletzt 3,6 Mio. Euro in das Spektakel, während das Bundesheer nicht mehr in der Lage ist, seinen verfassungsmäßigen Aufgaben in vollem Umfang nachzukommen. Finanziert wurde die Show mit Geldern, die für den Ausbildungs- und Dienstbetrieb vorgesehen sind. Die Abhaltung der Show beeinträchtigt also unmittelbar dessen Handlungsfähigkeit. Der Rechnungshof kritisierte 2016 darüber hinaus, dass es bei der Airpower keine konkreten Förderziele und keine Untersuchung des Nutzens für den Tourismus gab. Förderunterlagen wurden nicht vorgelegt, für das Rahmenprogramm wurde keine Bewilligung beantragt (und vom Land auch nicht eingefordert).

Massive Kritik äußerte zuletzt Klimaexperte Gottfried Kirchengast an den Plänen, wieder eine Airpower in der üblichen Größe durchzuführen. Durch den An- und Abreiseverkehr mit tausenden Pkws würden dreimal so viele Emissionen anfallen wie durch die Flugshow selbst. Die Wiener Umweltökonomin Sigrid Stagl spricht angesichts der inhaltsleeren Konzepte vom Verdacht einer „reinen Behübschung“.

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler kündigte eine Initiative im Landtag an und erinnerte daran, dass bei der Airpower auch in der Vergangenheit nicht immer alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Das Land Steiermark hat ohne Rechtsgrundlage Förderungen für die Airpower vergeben, sogar die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat gegen Mitglieder der Landesregierung ermittelt. „Die 1,2 Millionen Euro, die erneut in das fragwürdige Spektakel fließen, wären in der Pflege und der Bildung besser investiert. Während sich die Regierungsmitglieder als großzügige Sponsoren präsentieren, fahren sie das Gesundheitssystem mit voller Wucht an die Wand. Ich bin strikt dagegen, für die Airpower öffentliches Geld und öffentliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen!“

8. September 2021