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Gegen den EU-Vertrag: Wegen Österreich

Stellungnahme zur Unterzeichnung in Lissabon

Die steirische KPÖ sagt Nein zum neuen EU-Vertrag und fordert eine Volksabstimmung darüber. Wir stehen mit dieser Meinung nicht allein. Zahlreiche Initiativen, Parteien, Einzelpersönlichkeiten und auch Medien treten für diese Forderung ein.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder nannte dies am Donnerstag einen weiteren Beweis dafür, dass die KPÖ in der Steiermark sich bereits in vielen Fragen in Übereinstimmung mit der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung befindet.
Parteder: „Wir haben diese Haltung wegen und für Österreich, weil wir die Neutralität unseres Landes und seine unabhängige Entwicklung verteidigen wollen. Wie führende Politiker der deutschen Partei „Die Linke“ ärgert es uns, „wenn auch Linke undifferenziert alles Moderne, Schöne und Fortschrittliche Europa bzw. der EU zuschreiben. Der Chic ersetzt die Analyse.“

Deshalb sind wir nicht „wegen Europa“, sondern wegen Österreich gegen diese EU und halten den Austritt aus diesem Militär- und Wirtschaftsblock für denkbar.

13. Dezember 2007