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Gefährlicher Kurs in Eisenerz

Stadt gründet Immobiliengesellschaft -Karl Fluch protestiert

Die Errichtung einer eigenen Immobiliengesellschaft durch die Stadtgemeinde Eisenerz sorgte bei der jüngsten Gemeinderatssitzung für Diskussionen und vor allem bei KP-Gemeinderat Karl Fluch für stark erhöhten Blutdruck. Die Stadt glieder gemendeeigene Immobilien zu Schuldentarnung aus, muss dafür aber hohe Mieten zahlen

Derzeit gibt es zwei Bauvorhaben, zum einen die Sanierung der Polytechnischen Schule und zum anderen das geplante Kunst- und Kulturzentrum in der Innenstadt.

Die neue Gesellschaft "Stadtgemeinde Eisenerz Immobilien KG" übernimmt von der Stadtgemeinde die betroffenen Gebäude, wickelt den Bau beziehungsweise die Sanierung ab. Die Stadtgemeinde mietet von der Gesellschaft die Gebäude wieder zurück. Solche Modelle werdenauch in der Stadt Graz oder beim Bund praktiziert, belasten das Budget langfristig und bauen die Schulden keineswegs ab.

Die Gemeinde ist für die Finanzen der Gesellschaft zuständig und haftet auch dafür. "Die KG darf nicht dazu dienen, mehr zu finanzieren als wir uns leisten können", konterte Fluch.

Letztendlich wurde die Gründung der Immobiliengesellschaft, die Übertragung der angesprochenen Liegenschaften, die Finanzierungsvereinbarung und der Grundsatzbeschluss zur Vermietungsabsicht gegen die Stimmen der KPÖ und der Freiheitlichen beschlossen.

(Unterlage: Bericht der Kleinen Zeitung, 25. 9. 08)

26. September 2008